© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 20/09 08. Mai 2009 Meldungen GSG 9 bricht Geiselbefreiung ab BERLIN. Eine geplante Befreiungsoperation deutscher Spezialkräfte zur Befreiung des von Piraten entführten Frachters Hansa Stavanger ist in der vergangenen Woche auf Druck der Vereinigten Staaten abgebrochen worden. Laut Medienberichten habe es bei den Amerikaner Zweifel an den Erfolgsaussichten und der Professionalität der auf einem amerikanischen Hubschrauberträger vor der Küste Somalias stationierten rund 200 Mitglieder der Spezialeinheit GSG 9 gegeben. Daraufhin sei die Operation abgebrochen worden. Zudem wird immer wieder über Kompetenzstreitigkeiten zwischen dem Verteidigungsministerium, dem Auswärtigen Amt und dem Innenministerium, dem die GSG 9 unterstellt ist, berichtet. Die Hansa Stavanger und ihre 24köpfige Besatzung, darunter fünf Deutsche, befindet sich seit dem 4. April in der Hand von Seeräubern, die für die Freilassung rund fünf Millionen Euro verlangen. Die betroffene Rederei wolle nun Verhandlungen mit den Piraten aufnehmen.
Statistiker zählen weniger Neubürger BERLIN. Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um mindestens 15 Prozent zurückgegangen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf mehrere parlamentarische Anfragen der Linkspartei. Neun Bundesländer, die bereits Zahlen dazu vorgelegt hätten, verzeichneten demnach einen erheblichen Einbruch bei der Zahl neuer deutscher Staatsangehöriger. Nach derzeitigem Stand sollen 2008 in ganz Deutschland weniger als 100.000 Einbürgerungen vorgenommen worden sein. Dies wäre der niedrigste Stand seit Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahre 2000. Der dramatische Rückgang der Einbürgerungen stellt der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis ihrer Integrationspolitik aus, sagte Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Schuld an der sinkenden Zahl neuer deutscher Staatsbürger sei die im August 2007 eingeführte Verschärfung des Einbürgerungsrechts. Wie die Süddeutsche Zeitung jedoch auch berichtet, sei gerade unter in Deutschland lebenden Türken die Verbundenheit mit dem Herkunftsland noch so groß, daß der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit nicht besonders erstrebenswert erscheine.
Ehrenmal für getötete Polizisten in Berlin BERLIN. Das Bundesinnenministerium will in Berlin ein Denkmal für die im Dienst ums Leben gekommenen Bundespolizisten, Beamten des Bundeskriminalamtes und Mitarbeiter des Technischen Hilfswerkes errichten lassen. Das Innenministerium bestätigte Anfang dieser Woche eine entsprechende Meldung des Spiegel. Das Ehrenmal soll noch in diesem Jahr im Innenhof des Ministeriums errichtet werden. Den Entwurf für die Gedenkstätte will Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Juni vorstellen.
JF im Netz SPD und DGB warnen vor Protesten der Bevölkerung? Nein, es ist untypisch für Deutsche, ihren Unmut auf die Straße zu tragen. 27,8 % Nein, das soziale Netz wird soziale Unruhen verhindern. 11,9 % Ja, spätestens wenn die Krise auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. 35,2 % Ja, wenn einige Politiker und Gewerkschafter die Situation weiter anheizen. 25 % abgegebene Stimmen gesamt: 2148 aktuelle Umfrage ... |