© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  21/09 15. Mai 2009

Meldungen

General lobt Soldaten nach Gefecht

Berlin. Nach dem ersten längeren Feuergefecht der Bundeswehr in der vergangenen Woche in Afghanistan hat der zuständige General Jörg Vollmer die Leistung der deutschen Soldaten als „bravourös“ bewertet.  „Unsere Soldaten haben alles umgesetzt, was sie trainiert haben. Sie haben erfolgreich gekämpft, dem Gegner Verluste zugefügt und sich dann vom Feind gelöst, um die eigenen Verwundeten zu versorgen“, sagte der Brigadegeneral der Bild-Zeitung. „Bei aller Trauer um den gefallenen Kameraden überwiegt der Stolz, daß wir uns erfolgreich durchgesetzt haben. Wir gehen selbstbewußt aus diesem Gefecht hervor.“ Bei den Kampfhandlungen waren sieben Taliban getötet worden, zwei von ihnen von Bundeswehrsoldaten.

 

Geld für Opfer rechtsextremer Gewalt

BERLIN. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Opfern rechtsextremer Übergriffe 300.000 Euro als Härteleistungen bereitgestellt. Davon wurden 104.500 Euro an Opfer fremdenfeindlicher, rechtsextremer oder antisemitischer Straftaten ausgezahlt, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Die Bundesregierung verfolgt damit nach eigenen Angaben eine „Politik der Ächtung und Verhinderung rechtsextremistischer Übergriffe“. Zudem sollen die Leistungen als „Akt der Solidarität des Staates und seiner Bürgerinnen und Bürger mit den Opfern“ verstanden werden. Die rot-grüne Koalition hatte 2001 erstmals Gelder an Opfer rechtsextremer Gewalt ausgezahlt. Seit 2006 werden jährlich 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Laut den Antragskriterien muß dabei ein rechtsextremer Tathintergrund nicht „zweifelsfrei feststehen“. Härteleistungen können auch gewährt werden, „wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen rechtsextremistischen Hintergrund“ spreche, teilte das zuständige Bundesamt für Justiz mit.

 

Hessische SPD rügt Abweichlerin

Berlin. Im Streit um die Sanktionen gegen die vier hessischen SPD-Abweichler hat die ehemalige Landtagsabgeordnete Silke Tesch eine Rüge erhalten. Tesch hatte sich im November vergangenen Jahres gemeinsam mit den SPD-Abgordneten Jürgen Walter, Carmen Everts und Dagmar Metzger geweigert, die damalige Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einer von der Linkspartei geduldeten rot-grünen Landesregierung zu wählen. Während Metzger ihren Entschluß bereits im März bekanntgegeben hatte, entlud sich gegenüber den drei anderen SPD-Politikern der Zorn der Partei. Nachdem zeitweise auch der Parteiausschluß gefordert worden war, erteilte die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Marburg-Biedendorf Tesch mit einer Rüge nun die mildeste Parteistrafe. Auch Evert und Walter können mit einer Rüge rechnen.

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