15.05.09 / Meldungen

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Soros: Bankensystem insgesamt insolvent?

NEW YORK. Der Hedgefondsmanager George Soros hat angesichts des sogenannten Streßtests für US-Banken die Befürchtung geäußert, daß das gesamte Bankensystem insolvent sei. „Eine Reihe von Banken muß rekapitalisiert oder aber liquidiert werden. Die Immobilien werden mindestens 30 Prozent an Wert verlieren“, prognostizierte der Mitbegründer des US-Quantum Fund. „Was mit den Wohnimmobilien anfing, geht jetzt bei den Gewerbeimmobilien weiter.“ Die Realität sehe gegenwärtig in den USA düster aus. Der Kollaps des Finanzsystems sei aber absehbar gewesen: „Der Fehler bestand darin, daß sich der Finanzmarkt eben nicht selbst reguliert und kontrolliert.“ Die von den USA und Großbritannien ausgehende Globalisierung der Finanzmärkte habe dazu geführt, „daß sich das Kapital jeder Regulierung und Besteuerung entziehen konnte, weil es quasi um die Welt flüchten konnte“, so Soros. „Die Regulatoren heute müssen den Markt gewissermaßen manipulieren, um ihn zu stabilisieren, denn er bleibt nicht aus sich heraus stabil.“

Vertragsgegner wollen Brüssel nervös machen

PRAG. Nachdem der tschechische Senat vorige Woche den EU-Vertrag mit 54 zu 20 Stimmen angenommen hat, wollen die unterlegenen Senatoren das Verfassungsgericht in Brünn (Brno) anrufen. Das werde aber „weder morgen noch in einer Woche sein“, erklärte der rechtsliberale Senator Jaroslav Kubera (ODS) am Montag in der Zeitung Právo. Man wolle den Iren eine Chance geben, den Lissabon-Vertrag per Referendum erneut abzulehnen. Wenn die Klage erst nach den Sommerferien erfolge, passiere bis dahin nichts: „So werden die Burschen in Brüssel zumindest ein bißchen nervös“, so Kubera. Präsident Václav Klaus, der den Vertrag – wenn überhaupt – erst nach dem irischen Votum ratifizieren will, droht indes eine Anzeige wegen „Hochverrats“. Eine solche Klage, die bei Erfolg den Amtsverlust bedeutet, könnte der Senat einbringen, erklärte die sozialdemokratische Senatorin Alena Gajdůšková (ČSSD).

Bewegung im Streit um Kurilen-Insel möglich

MOSKAU/TOKIO. Vor seinem Staatsbesuch in Japan hat der russische Premier Wladimir Putin Bewegung im Streit um die Kurilen angedeutet. Der Konflikt, der bis heute den Abschluß eines Friedensvertrags zwischen Moskau und Tokio verhindert, solle ohne Eile beigelegt werden, erklärte Putin am Wochenende. Bei einer Lösung des Streits dürfe man sich nicht durch Ansprüche und Konfrontation in eine Sackgasse treiben lassen. „Rußland ist zu einem solchen Dialog mit Japan bereit“, betonte Putin. Die Sowjetunion hatte 1945 die südlichen Kurilen-Inseln besetzt.