© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  26/09 19. Juni 2009

Von einem Kraftakt zum nächsten
Kleine Parteien: Republikaner hoffen auf die Kraft des Internet / Familienpartei kämpft um Unterstützungsunterschriften / Auf-Partei will sich mehr profilieren
Marcus Schmidt

Für die großen Parteien ist die Europawahl nach knapp zwei Wochen nur noch eine ferne Erinnerung. Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei konzentrieren ihre Kräfte längst auf die Bundestagswahl am 27. September, den entscheidenden Urnengang in diesem Superwahljahr. Anders sieht es bei vielen kleineren Parteien aus, für die die Europawahl aufgrund ihres zumeist äußerst bescheidenen Parteiapparats eine besondere Kraftanstrengung war.

Dies gilt in einem ganz besonderen Maße für die Republikaner, die sich verstärkt gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt sahen und mehrere Verletzte zu beklagen hatten. Nach Auskunft von Parteichef Rolf Schlierer haben diese Angriffe eine neue Qualität erreicht. „Rempeleien hat es immer gegeben, doch jetzt mehren sich gezielte Überfälle auf Wahlkampfstände“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT. Dennoch werde man auch im anstehenden Bundestagswahlkampf nicht gänzlich auf Informationsstände auf den Straßen verzichten. Allerdings wolle sich die Partei in Zukunft verstärkt auf das Internet konzentrieren. Schlierer hofft, auf diesem Weg die Blockade der Republikaner durch die Medien teilweise auszugleichen. „Im Europawahlkampf haben Zeitungen das erste Mal seit 20 Jahren bezahlte Anzeigen der Republikaner abgelehnt“, berichtet er.

Mit dem Ergebnis von 1,3 Prozent der Stimmen ist die Partei nach Ansicht ihrer Europa-Spitzenkandidatin Uschi Winkelsett unter den eigenen Erwartungen geblieben. Es sei nicht gelungen, genügend Nichtwähler zu erreichen. Ende des Monats soll das Ergebnis in den Gremien analysiert werden. Dann soll sich auch entscheiden, mit welchen Themen die Partei letztendlich in den Wahlkampf ziehen wird. Schlierer kündigt bereits an, daß neben den klassischen Themen der Republikaner wie etwa der Integration von Ausländern auch die Forderung nach einer Abschaffung des Solidaritätszuschlages oder die Entlastung von Leistungsträgern der Gesellschaft eine Rolle spielen könnte.

Zufrieden blickt die Familienpartei auf das Ergebnis der Europawahl. Mit einem Prozent der Stimmen konnte sie ihr Ergebnis von 2004  halten. Für eine Partei mit weniger als 700 Mitgliedern ein achtbares Ergebnis, das aber auch die eigenen Grenzen deutlich macht. „Wir müssen weiter daran arbeiten, unsere Strukturen aufzubauen“, sagte die Bundesgeschäftsführerin der Partei, Dagmar Feldmann, der JUNGEN FREIHEIT. Das zeige sich auch mit Blick auf einen Antritt bei der Bundestagswahl. Noch sei nicht ausgemacht, ob es gelinge, in allen Bundesländern die nötigen Unterschriften zu sammeln, um mit einer Landesliste anzutreten. Auch bei der Familienpartei, die sich zum Ziel gesetzt hat, den Stellenwert der Familie in der Gesellschaft zu stärken, soll das Internet künftig eine stärkere Rolle zu spielen.

Unterdessen hat sich bei der Partei Arbeit, Umwelt, Familie – Christen für Deutschland (Auf-Partei) Ernüchterung breit gemacht. Die Neugründung kam bei der Europawahl auf 37.834 Stimmen (0,1 Prozent) und war damit weit entfernt von den „zwei bis drei Prozent“, die sich ihr Spitzenkandidat Dieter Burr im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT erhofft hatte (JF 24/09). „Nein, das Europawahl-Ergebnis ist nicht befriedigend für uns“, heißt es in einer Wahlkampfauswertung. Das magere Abschneiden wird auf die noch geringe Mitgliederstärke und den geringen Bekanntheitsgrad zurückgeführt. Mit einer einfachen Rechnung macht man sich Mut: Während die Auf-Partei je Mitglied 95 Wählerstimmen gesammelt habe, habe es bei der CDU nur für 15 und bei der SPD sogar nur für 11 Stimmen gereicht. Daneben verweist die Partei auf die zehn Mandate, die bei den Kommunalwahlen im Saarland, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg gewonnen werden konnten.

Neben dem Ausbau der Partei auf Landes- und Kreisebene werde man sich daher auf die weitere Profilierung der Partei sowie die Entwicklung des Programms konzentrieren.