© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  27/09 26. Juni 2009

Meldungen

Kritik an Bewaffnung der Bundeswehr

Berlin. Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage ist eine Debatte über die Bewaffnung der Bundeswehr in Afghanistan entbrannt. Medienberichten zufolge hat Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan in der vergangenen Woche in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages erstmals den Einsatz schweren Geräts wie des Schützenpanzers Marder in Aussicht gestellt. Vier Kettenfahrzeuge dieses Typs waren im Juni 2008 in das Land am Hindukusch verlegt worden. Nach Angaben der Bundeswehr sei derzeit aber nicht geplant, weitere schwere Waffen nach Afghanistan zu entsenden. Unterdessen forderte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die Bundeswehr in Afghanistan mit Kampfhubschraubern auszurüsten. „Man kann es eigentlich nicht mehr verantworten, die Soldaten in ihre gefährlichen Missionen zu schicken, ohne ihnen den Schutz zu geben, der durch die überlegene westliche Technik möglich wäre“, sagte Arnold der FAZ.

 

Bund gründet Stiftung für Stadtschloß

BERLIN. Der Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses rückt näher. Die Bundesbauverwaltung  schloß  in der vergangenen Woche mit dem italienischen Architekten Franco Stelle einen Vertrag zur Umsetzung des Bauprojekts. Zuvor hatte der Haushaltsausschuß des Bundestags 1,5 Millionen Euro zur Gründung der Stiftung Berliner Schloß – Humboldtforum freigegeben, die als Bauherrin fungieren wird. Stella, der nur über ein verhältnismäßig kleines Büro verfügt, hat sich für die Umsetzung die Unterstützung der deutschen Architektenbüros Gerkan, Marg und Partner sowie Himer, Sattler & Albrecht gesichert. Der Italiener hatte im vergangenen Jahr den Wettbewerb für den Wiederaufbau des Schlosses gewonnen. Sein Entwurf sieht neben der Rekonstruktion der Barockfassaden einschließlich des Schlüterhofs auch die Errichtung der Schloßkuppel vor. In dem Vertrag mit Stella sind als verbindliche Baukostenobergrenze 552 Millionen Euro festgeschrieben. Der Baubeginn für das sogenannte Humboldtforum ist für 2010 geplant.

 

Blick Voraus

27. und 28. Juni: Treffen der Landsmannschaft Schlesien in Hannover

28. Juni: Entscheidung der Führungsgremien von CDU und CSU zum Wahlprogramm in Berlin

30. Juni: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerden zum Lissabon-Vertrag

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