17.07.09 / Meldungen

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VEB Horch & Guck unter Bonner Firmenleitung

BERLIN. Die aufs Internet zielenden aktuellen zensorischen Begehrlichkeiten der Minister Schäuble, von der Leyen & Co. stehen hierzulande in einer stabilen, sechzig Jahren alten „freiheitlichen“ Tradition. Ansehnliche 100 Millionen Brief- und Postsendungen beschlagnahmte das Bundesamt für Verfassungsschutz allein zwischen 1955 und 1968. Unerfaßbar sei die Zahl der mitgehörten Telefongespräche. Die Normannenstraße hatte also ein Pendant. Als eine Art Realkommentar zum grundgesetzlich angeblich garantierten Post- und Fernmeldegeheimnis breitet der Zeithistoriker Josef Foschepoth diese Daten in einer Studie über „Postzensur und Telefonüberwachung“ in der frühen Bundesrepublik aus (Zeitschrift für Geschichtswissenschaft, 5/09). 1951 wurde in der Bonner Republik das 1945 von den Alliierten abgeschaffte politische Strafrecht wieder eingeführt, um im Zeichen des Kalten Krieges primär von der DDR ausgehende „staatsgefährdende“ Delikte effektiv verfolgen und „staatsgefährdende“ Schriften „Pankower“ Herkunft beschlagnahmen zu können. Ab 1955 nutzte die Adenauer-Regierung das im Deutschland-Vertrag verbriefte Vorrecht der alliierten Besatzer, zur „Sicherheit ihrer Streitkräfte“ alles mitlesen und mithören zu dürfen, was die Deutschen kommunizierten. Zensur, Beschlagnahme und Vernichtung „staatsgefährdender Postsendungen“ gehörten zum Alltagsgeschäft von Zoll-, Bahn- und Postbeamten. Erst 1968 endete diese gesetzwidrige Praxis. Das bedeutete nicht, daß seitdem keine Briefe mehr geöffnet, keine Telefonate abgehört worden seien – sondern nur, daß dies nunmehr auf der Grundlage des 1968 verabschiedeten „G-10“ Gesetzes geschehen durfte.

Erste Sätze

Das klassische Zeitalter kennt – bis auf wenige Ausnahmen – weder den Zauber der Sandstrände noch die Erregung des Badenden, der mit den Wellen kämpft, noch die Freude der Sommerfrische am Meer.

Alain Corbin: Meereslust. Das Abendland und die Entdeckung der Küste 1750–1840, Berlin 1990.