© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  40/09 25. September 2009

Tochter der Postaufklärung
Bundestagswahl: Warum Angela Merkel so schwer zu besiegen ist
Doris Neujahr

Auch der Wahlkampf hat nicht darüber aufgeklärt, für welche Politik Angela Merkel steht und was der Antrieb ihres Handelns ist. Niemand, auch sie selber nicht, konnte eine Kohärenz oder längerfristige Strategie in ihrer Politik nachweisen. Die erklärte „Klima-Kanzlerin“ hat Milliarden für den Ankauf neuer Autos lockergemacht, und die angeblich überzeugte Marktwirtschaftlerin subventioniert das Opel-Abenteuer mit weiteren Milliarden. Und warum soll man stolz darauf sein, von der angeblich „mächtigsten Frau der Welt“ (so die US-Zeitschrift Forbes) regiert zu werden?

Die Frage lautet doch, wie teuer die Schmeicheleien, die Merkel auswärts empfängt, Deutschland noch zu stehen kommen werden. Nach vier Jahren ihrer Kanzlerschaft stecken wir tiefer im Afghanistan-Sumpf als je zuvor. Niemand, auch Merkel nicht, kann sagen, zu welchem Ende und zu welchem Zweck.

Versuchen wir, einen Geist aus ihrem politischen Allerlei herauszufiltern. Am 1. September sagte sie bei der Gedenkfeier zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs in Danzig: „Wenn wir in meinem Land bis heute auch an das Schicksal der Deutschen denken, die in Folge des Krieges ihre Heimat verloren haben, dann (...) tun wir das in dem Bewußtsein der Verantwortung Deutschlands, die am Anfang von allem stand. Dann tun wir das, ohne irgend etwas an der immerwährenden geschichtlichen Verantwortung Deutschlands umschreiben zu wollen. Das wird niemals geschehen.“

Die Sätze scheinen nur das zu wiederholen, was deutsche Politiker bei solchen Gelegenheiten eben von sich geben. Auf den zweiten Blick entdeckt man eine spezielle Qualität und damit Merkel pur. Da ist der sprachliche Mißgriff: Verantwortung „schreibt“ man nicht „um“, man lehnt sie ab, man weist bzw. gibt sie zurück, man bestreitet sie. Hier ist ihr eine Analogie zur Leerformel „die Geschichte umschreiben“ unterlaufen, die sie verinnerlicht, aber nicht begriffen hat, sonst hätte ihre Zunge sich dem Fauxpas verweigert.

Als Wissenschaftlerin ist sie darüber unterrichtet, daß alles Wissen nur vorläufig ist und deshalb auch Geschichte umgeschrieben wird, sonst wäre die Beschäftigung mit ihr ja keine Wissenschaft, sondern Arbeit am Dogma. Doch es geht ihr um etwas anderes. Die absoluten Formulierungen: „am Anfang von allen“, „immerwährende geschichtliche Verantwortung Deutschlands“, „ohne irgend etwas“, „niemals“ sind rhetorische Tricks, um Ergriffenheit und Sakralität zu erzeugen und sachliche Nachfragen präventiv abzuwehren.

Wer der eigenen Opfer – in diesem Fall der Vertriebenen – gedenkt, tut das zuallererst im Bewußtsein einer „im Trauergedächtnis begründeten Solidarität“, die sich fortschreibt über „Alltagsriten, über die Mythologie der Verwandtschaft“ (Peter Furth). Die Betroffenen und ihre Nachkommen vergegenwärtigen sich ihrer Verletzungen und versuchen sie durch menschliche Nähe zu heilen.

Für Merkel existiert diese unwillkürliche, intim-zwischenmenschliche und vorpolitische Solidarität überhaupt nicht. Wenn sie an die Opfer der Vertreibung „denkt“ – nicht: ihrer gedenkt –, dann nur funktional, als Fußnote innerhalb einer Geschichtsphilosophie, deren Herzstück eine deutsche Schuldtranszendenz bildet, welche die eigene Trauer erstickt.

Natürlich muß eine Kanzlerin auf die internationale Wirkung ihrer Worte bedacht sein, aber Merkel hat mit der Unempfindlichkeit eines Fleischerhundes auch die halben Entkrampfungsversuche ihres Vorgängers zunichte gemacht. Als Gerhard Schröder 2004 zur Feier des 60. Jahrestags der alliierten Landung nach Frankreich geladen wurde, vermied er zwar eine Kranzniederlegung auf dem größten deutschen Soldatenfriedhof, weil dort auch Angehörige der Waffen-SS ruhen. Doch neun Monate später eröffnete er eine Ausstellung mit Bildern von Bernhard Heisig. Der Maler, Jahrgang 1925, hatte nie verschwiegen, daß er als junger Mann der Waffen-SS angehört hatte, seine Bilder erzählen vom erlebten Grauen.

Schröder hatte den Termin gewählt, um den fälligen Brückenschlag zwischen seiner eigenen und der Kriegsgeneration zu vollziehen. In seine Würdigung schloß er die Persönlichkeit Heisigs ausdrücklich ein: „Ich habe nicht nur großen Respekt vor Ihrem Lebenswerk, sondern auch vor Ihnen. Deswegen bin ich sehr gerne hierher gekommen.“ Eine ähnlich souveräne Geste ist von seiner Nachfolgerin unvorstellbar.

Mit Konvertiten-Eifer lassen sich Merkels Handlungen nicht erklären. Die säkularen Konvertiten von heute wollen in dem neuen System, in das sie gestellt sind, reüssieren. Sie sind darauf bedacht, nichts falsch zu machen, nicht aufzufallen. Ihre Unsicherheit überspielen sie mit dem genauen Befolgen der Regeln, mit dem Ergebnis, daß ihr Regeleifer sie erst recht kenntlich macht.

Doch Merkel wirkt mehr berechnend als eifernd, wenn sie – wie kürzlich in Danzig – die politischen Pflichtformeln exzessiv steigert. Die gelegentliche Unsicherheit ist eher eine Tarnkappe, als daß sie auf verborgene Zweifel verweist. Sie erinnert an einen Typ, den man in der DDR – aber nicht nur dort – als den Hundertfünfzig-Prozentigen bezeichnete. Der Hundertfünfzig-Prozentige ging in seinen Äußerungen über das politische Pflichtsoll hinaus, daß selbst Parteifunktionäre mit den Augen rollten.

Einwenden ließ sich gegen diesen Typ jedoch nichts, denn er lag völlig auf der offiziellen Linie und antizipierte die Eigendynamik des Systems. Ihn wegen Karrierismus anzugreifen, hätte bedeutet, das System selbst in Frage zu stellen. Wenn unionsnahe Publizisten das Gefühl äußern, daß Merkel auch in einer anderen Partei den Vorsitz innehaben könnte, dann muß man hinzufügen: Vorstellbar ist auch, daß sie unter leicht verschobenen Machtverhältnissen mit der gleichen Berechnung das genaue Gegenteil sagen würde.

Die fehlende Verwurzelung in der Partei und ihr Nichtverhältnis zu den großen gesellschaftspolitischen Debatten der Bundesrepublik wurden zunächst für ihre Achillesferse gehalten. Inzwischen haben sie sich als Vorteil herausgestellt. Ihre Unbefangenheit hat es Merkel erlaubt, die Machtverhältnisse in der Partei und im bundesdeutschen Puppenhaus um so klarer zu durchschauen. Kein westdeutscher Politiker, weder aus der Union noch aus der SPD, hätte es gewagt, den Papst derart anzugehen, wie sie es im Frühjahr 2009 im Zusammenhang mit der Pius-Bruderschaft getan hat. Die konservativ-katholischen Wähler, so ihr wahrscheinlicher Gedankengang, haben ohnehin keine andere Wahl als die Union, und die Zustimmung des Zentralrats der Juden in Deutschland und die Freundschaft Friede Springers wiegen die Empörung über die Beleidigung des Papstes allemal auf.

Dennoch gibt es für Merkels Aufstieg quasi aus dem Nichts noch immer keine stringente Erklärung. Fest steht nur, daß sie weder auf feministische „Frauenpower“ setzt noch die Illusion verbreitet, daß mit den Frauen irgendwelche weiblichen, besseren Werte und Verhaltensweisen in die Politik Einzug halten.

Vielleicht gibt der Essay „Die Liebe im 18. Jahrhundert“ der Brüder de Goncourt einen Fingerzeig. Damals, in der „galanten Zeit“, waren die Frauen die Objekte männlicher Ausschweifungen. Mit der Folge, daß sie die Verhaltensweisen der Männer adaptierten und „den Verlust ihrer Achtbarkeit (zu) genießen“ lernten. Das verschaffte ihnen eine instinktive Übermacht. „Sie offenbarte einen neuen Typus, in dem alle Geschicklichkeiten, alle Gaben, alle Feinheiten, alle Gattungen von Geist ihres Geschlechtes sich in eine Art überlegener Grausamkeit verkehrten, die Entsetzen einflößt.“ Der Machiavellismus drang ein in die Galanterie, das erotische Begehren wurde hart und verzehrte „sich in seiner rein verstandesmäßigen Trockenheit und Sinnlichkeit“. Die Liebe wurde zur „unerbittlichen Politik, wie ein geregeltes Vernichtungssystem“.

Die Marquise de Mereuil aus den „Gefährlichen Liebschaften“ (1782) von Choderlos de Laclos personifiziert diese Entwicklung. Die Marquise hat ihren Voltaire und Rousseau gelesen, das rein sinnliche Begehren hat sie hinter sich, ihr Credo lautet nun: „Ich wollte nicht genießen, ich wollte wissen.“ Ihr Wissen erprobt sie in einem mörderischen Zerstörungswerk auf dem Schlachtfeld der Liebe.

Angela Merkel läßt sich als eine entfernte Erbin der Marquise denken. Allerdings glaubt sie – als Tochter der Postaufklärung – an keine Erlösung durch die Vernunft, das Verhältnis von Wissen und Genuß hat sich bei ihr umgekehrt. Sie will wissen, um zu genießen, wobei sich – und hier liegt ihre eigentümliche Qualität – der Genuß in der „rein verstandesmäßigen Trockenheit und Sinnlichkeit“ vollzieht. Er bildet das Zentrum ihrer politischen Beliebigkeit und ihres viel umrätselten, instrumentellen Verhältnisses zur Politik.

Es ist falsch zu sagen, daß Angela Merkel über einen Machtinstinkt verfügt, denn ihre Person ist mit ihm identisch. In der Ausübung politischer Macht ist sie so sehr bei sich selbst wie niemand sonst. Deshalb ist sie so schwer zu besiegen.