© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  41/09 02. Oktober 2009

Am Wähler gescheitert
Bundestagswahl III: Mehrere prominente Politiker von SPD, Grünen und CDU müssen ihren Traum von einem Abgeordnetenmandat begraben
Felix Krautkrämer

Ganze 77 Mandate hat die SPD bei der Bundestagswahl eingebüßt. Da bleibt es nicht aus, daß sich nun etliche Genossen nach einer neuen Betätigung umsehen müssen. So traf es beispielsweise den ehemaligen SPD-Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter, der sein Direktmandat im Berliner Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf verlor und nun aus dem Bundestag ausscheidet. Das gleiche Schicksal ereilte die türkischstämmige SPD-Abgeordnete Lale Akgün, die dem Bundestag seit 2002 angehört hatte.

Mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (Berlin-Prenzlauer Berg) und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (Aachen-Stadt) verloren gleich zwei weitere prominente SPD-Politiker ihr Direktmandat. Allerdings waren beide über die jeweilige Landesliste abgesichert und sind daher auch weiterhin im Bundestag vertreten. Im Hamburger Wahlkreis Eimsbüttel verfehlte der SPD-Kandidat Danial Ilkhanipour klar den Einzug in den Bundestag. Das Direktmandat ging an die CDU. Der Wahlkreis galt bislang als sichere SPD-Hochburg. Bei der vergangenen Bundestagswahl hatte dort der SPD-Linksaußen Nils Annen mit 45,1 Prozent gewonnen. Ilkhanipour hatte sich auf der Delegiertenversammlung im vergangenen November überraschend mit nur einer Stimme Mehrheit gegen Annen in der Bewerbung als Direktkandidat durchgesetzt. Da Annen nicht auf der Landesliste vertreten war, wird er dem neugewählten Bundestag nicht mehr angehören.

Ein weiterer Rückschlag für die SPD-Linke war der Verlust des Direktmandats im Wahlkreis Saarlouis. Dort verlor Ottmar Schreiner erstmals nach 19 Jahren. Der 63 Jahre alte Politiker war jedoch über die Landesliste abgesichert. Und auch die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, scheiterte bei dem Versuch, ein Direktmandat zu erringen. Die Hoffnungsträgerin des linken Parteiflügels zog dennoch über die Landesliste in den Bundestag ein. Ebenso wie Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), die nach drei Legislaturperioden ihren Wahlkreis (Wiesbaden) an die Extremismusbeauftragte der Unionsfraktion Kristina Köhler verlor.

Doch auch in der CDU gab es nicht nur Grund zum Feiern: Der vertriebenenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jochen-Konrad Fromme, unterlag im Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und verpaßte auch über die Liste den Wiedereinzug in den Bundestag. Die beiden konservativen CSU-Politiker Peter Gauweiler und Norbert Geiß konnten hingegen ihre Direktmandate verteidigen.

In Berlin scheiterte die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (CDU) bei dem Versuch, das Direktmandat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg zu ergattern, und wird aufgrund eines hinteren Listenplatzes nicht dem Bundestag angehören. Das Mandat ging wie bei den vergangenen beiden Bundestagswahlen an den Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, der sich mit 46,8 Prozent durchsetzte.

Weniger Glück hatte da Ströbeles Parteichef Cem Özdemir. Der Grünenpolitiker verpaßte im Wahlkreis Stuttgart I den Einzug in den Bundestag. Özdemir war nicht über die Landesliste abgesichert.

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen