© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  44/09 23. Oktober 2009

Meldungen

Integration: FDP lehnt Sanktionen ab

BERLIN. Die FDP hat die Forderungen der Union nach schärferen Sanktionen für Ausländer, die Integrationsangebote nicht wahrnehmen, abgelehnt. „Das Thema Integration muß deutlich gewichtiger wahrgenommen werden. Populismus hilft ebensowenig wie das immer neue Verbreiten von Restriktionsvorschlägen“, sagte der Sprecher für Ausländerrecht der FDP-Bundestagsfraktion, Hart­frid Wolff, der Nachrichtenagentur epd. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Wolfgang Bosbach, hatte in der vergangenen Woche Sanktionen für Einwanderer gefordert, die sich trotz Sprachschwierigkeiten weigern, an einem Deutschkurs teilzunehmen. Der Kölner Stadtanzeiger berichtete in diesem Zusammenhang, daß im vergangenen Jahr jeder dritte Einwanderer, der von den Behörden zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet wurde, dieser Pflicht nicht nachgekommen sei.

 

Vertriebenenzentrum: Streit um Steinbach

Hamburg. Die FDP hat sich offenbar dagegen ausgesprochen, daß die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ihren Sitz im Rat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ einnimmt (siehe auch den Kommentar auf Seite 2). Wie der Spiegel berichtete, wolle „der mögliche Außenminister Guido Westerwelle die Beziehungen zu Polen nicht durch eine neue Debatte um Steinbach belasten“. Steinbach kündigte dagegen an, ihren Sitz in dem Gremium nun einzunehmen. Die Entscheidung darüber treffe allein der BdV – unabhängig vom Verlauf der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und Liberalen, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete dem Nachrichtenmagazin. Im Juli war Steinbach noch fest davon ausgegangen, daß die FDP im Falle einer schwarz-gelben Koalition dieser Personalie zustimmen wird. Da die Bundesregierung der Berufung von Mitgliedern des Rates der Stiftung zustimmen muß, hatte der BdV den Steinbach zustehenden Platz unbesetzt gelassen. Nach heftigen Anwürfen aus Polen gegen die BdV-Präsidentin hatte die bislang mitregierende SPD angekündigt, ihrer Nominierung auf keinen Fall zuzustimmen.

 

Gebildete Erwachsene finden zum Glauben

Greifswald. Menschen, die in Deutschland zum Christentum bekehrt werden, weisen einen überdurchschnittlichen Bildungsgrad auf. Das geht aus einer Untersuchung der Theologischen Fakultät der Universität Greifswald hervor, für die 462 Personen befragt wurden, die als Erwachsene den christlichen Glauben angenommen haben. Demnach hat die Hälfte von ihnen Abitur, zwölf Prozent haben einen Hauptschulabschluß. Jeder Dritte ist zwischen 36 und 45 Jahre alt. Zwei Drittel der Befragten gaben zudem an, sich ohne tiefe Krise der Religion zugewandt haben.

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