30.10.09 / Meldungen

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Zahlt Deutschland für israelische Korvetten?

BERLIN/JERUSALEM. Laut verschiedenen Medienberichten will Israel ein U-Boot und zwei weitere Kriegsschiffe aus Deutschland beziehen. Die Finanzierung – vermutlich ein dreistelliger Millionenbetrag – soll diesmal komplett vom deutschen Steuerzahler übernommen werden. Das sei „nichts Ungewöhnliches“, erklärte Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in der Neuen Zürcher Zeitung. Es gehöre zur israelischen Politik, sich mit bestimmten Erwartungen an die Bundesregierung zu wenden und mit Entgegenkommen zu rechnen. Die beiden Korvetten, die wegen der deutschen MEKO-Technologie für Radaranlagen schwer erkennbar sind, soll die Hamburger Werft Blohm+Voss bauen. Die Raketensysteme sollen aus den USA kommen. Zwei U-Boote mit Brennstoffzellenantrieb werden 2012 nach Israel geliefert. Ein Drittel der Baukosten von jeweils etwa 500 Millionen Euro trägt auch hierbei der Bund (siehe den Kommentar auf Seite 2).

Streit um Verlegung von US-Truppen in Japan

TOKIO. Die neue japanische Regierung (JF 44/09) hat das Abkommen zur Verlegung von Teilen der United States Forces Japan (USFJ) in Frage gestellt. US-Generalstabschef Michael Mullen verhandelte vorige Woche in Tokio vergeblich mit japanischen Militärs und Regierungsmitgliedern. „Wir müssen uns nicht beeilen“, erklärte Premier Yukio Hatoyama. Die Frage müsse nicht vor dem Japan-Besuch von US-Präsident Barack Obama im November geregelt werden. Bislang war geplant, die in Futenma stationierten US-Truppen bis 2014 auf einen neuen Standort auf Okinawa zu verlegen. 8.000 US-Marines sollen die Insel ganz verlassen und auf die US-Pazifikinsel Guam verlegt werden. Wegen des Lärms, Umweltschäden und Vergewaltigungen von Japanerinnen durch US-Soldaten gibt es Forderungen in der Bevölkerung, die US-Truppen von Okinawa komplett abzuziehen. Obwohl die Besatzungszeit 1952 offiziell endete, haben die USA wegen eines Bündnisvertrags von 1960 weiter Zehntausende Soldaten in Japan stationiert.