© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  52/09-53/09 18./25. Dezember 2009

Meldungen

Arbeitsrichter: Kein Rückzug vom Politischen

HAMBURG. Die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik verabschiede sich augenblicklich von „zentralen Prinzipien der Statusschutzpolitk“ und setze statt dessen auf die Förderung atypischer Beschäftigungsformen. Können angesichts solcher und zahlreicher ähnlicher sich rasant verändernder arbeitsgesellschaftlicher Wirklichkeiten die überkommenen „Arbeitsgerichte“, die auf der Basis eines bald hundertjährigen arbeitsrechtlichen Kodifikation entscheiden, noch soziale Prozesse mitgestalten oder gar integrativ wirken? Dieser Frage widmen sich Juristen und Soziologen in einem Themenheft von Mittelweg 36 (5/09) über Forschungsperspektiven im Arbeitsrecht. Der Geruch des Unzeitgemäßen, so befindet Birte Hellmig, hafte Arbeitsrichtern ohnehin von jeher an, weil ausgerechnet diese Akteure in einem hochpolitischen Feld der Judikatur sich immer noch als „unpolitische Rechtsanwender“ verstünden. Trotzdem ergebe die empirische Überprüfung, daß dieses Selbstverständnis in der Entscheidungspraxis kaum eine Rolle spiele. In der Arbeitsgerichtsbarkeit säßen „dezidiert politische Menschen“, die sich in der „richterlichen Handschrift“ artikulierten und die sozialpolitische Gestaltungsmacht auch unter den neuen gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen beanspruchten.

 

Diplomingenieur muß erhalten bleiben

BONN. „Der Abschluß ‘Dipl-Ing.’ gilt weltweit als Ausweis deutscher wissenschaftlicher Exzellenz“, findet auch der Deutsche Hochschulverband (DHV), der die anhaltenden Studentenproteste an den auch vom DHV „von Anfang an kritisch begleiteten“ Bologna-Reformen für berechtigt hält. Neben vielen Justierungen der aktuellen Studienordnungen bei den Bachelor- und Master-Abschlüssen, die selbst die Kultusministerkonferenz für geboten hält, fordert der Interessenverband von insgesamt 25.000 deutschen Wissenschaftlern, um wenigstens das Niveau in Deutschland nicht noch weiter zu senken, müßten alle Ressourcen dafür aufgewandt werden, daß wenigstens der Master und nicht der Bachelor zum Regelabschluß werde.

 

Erste Sätze

Noch einmal lasse ich sie mir im Geiste vorüberziehen, die Freunde meiner Mußestunden.

Hugo Olinski: Aus Elbings vergangenen Tagen, Elbing 1929

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