© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  02/10 08. Januar 2010

Meldungen

Afghanistan: Käßmann wehrt sich gegen Kritik

Berlin. Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Hannovers Landesbischöfin Margot Käßmann, hat Kritik an ihrer Haltung zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan zurückgewiesen. Sie sei schockiert, was aus ihrer Neujahrspredigt gemacht werde, sagte Käßmann der Bild-Zeitung. Die Bischöfin hatte in ihrer Predigt die Afghanistan-Politik kritisiert und mit Blick auf den Einsatz der Bundeswehr gesagt, es seien „ganz andere Formen“ der Konfliktbewältigung nötig. Käßmann war daraufhin teilweise scharf kritisiert worden. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU). sagte, die Bischöfin mache es sich zu einfach, „wenn sie die Botschaft vermittelt, man könne sich kurzfristig aus Afghanistan zurückziehen, ohne sich schuldig zu machen“. SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose warf der Theologin vor, sie vertrete mit ihrer Ansicht „die Positition der Linkspartei“. In der Bild-Zeitung verteidigte sich Käßmann:  „Den sofortigen Abzug habe ich nie gefordert. Aber für unsere Kirche ist klar: Wir brauchen einen erkennbaren Plan für den Abzug, wir brauchen eine Exit-Strategie.“ Es sei offensichtlich keine Lösung, immer mehr Militär zu schicken.

Stolpe verteidigt Umgang mit DDR

BERLIN. Der frühere Ministerpräsident von Brandenburg, Manfred Stolpe (SPD), hat im Streit um den Umgang mit Stasi-belasteten Politikern der Linkspartei (JF 51/09) seine Haltung zur DDR-Vergangenheit verteidigt. Dem Tagesspiegel sagte Stolpe, die Aufarbeitung sollte nicht unterdrückt werden, „war aber für uns nicht Aufgabe Nummer eins“. Stolpe warnte davor, sich auf die Stasi zu konzentrieren. „Die Macht lag bei den Spitzen der SED. Die haben sich nach 1990 sicherlich gefreut, daß sich alles so auf die Stasi fokussiert hat.“ Stolpe waren im Zusammenhang mit der Enttarnung mehrerer Landtagsabgeordneter der Linkspartei als Stasi-Spitzel Versäumnisse in der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit vorgeworden worden. So hatte Brandenburg etwa erst im Dezember als letztes Bundesland eine Stasi-Beauftragte benannt.

Historiker kritisiert Vertriebenenzentrum

Hamburg. Der polnische Historiker Tomasz Szarota hat seinen Verzicht auf eine Mitarbeit im wissenschaftlichen Beirat der Vertriebenenstiftung mit der seiner Ansicht nach falschen Schwerpunktsetzung der Einrichtung begründet. „Ich dachte bisher, daß es um eine Versöhnung mit Polen geht; jetzt sehe ich, daß es offenbar um eine Versöhnung zwischen den Vertriebenen und den anderen Deutschen gehen soll“, sagte er dem Spiegel. So könne die Stiftung ihren Auftrag zur Versöhnung mit den Polen nicht umsetzen. „Die Deutschen wenden sich immer mehr ihrer Rolle als Opfer zu, als Opfer der Vertreibungen  des Bombenkrieges etwa“, kritisierte Szarota.

JF im Netz

Krieg in Afghanistan, Finanzkrise, 20 Jahre Wiedervereinigung

Wird 2010 ein gutes Jahr für Deutschland?

Ja, schließlich können wir 2010 den 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung feiern. 7,0 %

Ja, nach der schweren Zeit der Wirtschaftsund Finanzkrise kann es nur noch besser werden. 8,7 %

Nein, angesichts der sich verschärfenden Lage in Afghanistan und der drohenden Verluste unter den deutschen Soldaten sieht der Blick in die Zukunft düster aus. 13,1 %

Nein, Schwarz-Gelb wird Deutschland mit seiner Steuerpolitik endgültig in einen Schuldenstaat verwandeln und damit künftigen Generationen die Zukunft verbauen. 71,3 %

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