© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  09/10 26. Februar 2010

Meldungen

Mitteldeutschland droht Entvölkerung

Wiesbaden. Mitteldeutschland droht ein dramatischer Bevölkerungsverlust. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden werden im Jahr 2060 in den östlichen Bundesländern 37 Prozent weniger  Menschen leben als 2008. Von den verbleibenden Einwohnern werden zudem 36 Prozent 65 Jahre und älter sein. Diese Entwicklung werde besonders in den kommenden zwei Jahrzehnten voranschreiten. Bereits bis 2030 wird die Bevölkerungszahl in Mitteldeutschland den Vorausberechnungen zufolge um 15 Prozent sinken. Während heute in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen auf 100 Bürger im erwerbsfähigen Alter 37 Senioren kommen, steigt deren Zahl bis 2030 auf 68. Für die westlichen Bundesländer sagen die Statistiker ein Absinken der Bevölkerungszahl bis 2060 um 19 Prozent gegenüber 2008 voraus.

 

CDU und Rüttgers weiter unter Druck

Berlin. Die Affäre um den Vorwurf der Käuflichkeit gegenüber der nordrhein-westfälischen CDU weitet sich offenbar aus. Nach Informationen von Spiegel Online soll die Landespartei auch für ihren Zukunftskongreß am 3. März gegen Bezahlung ein Treffen mit Ministerpräsident Rüttgers angeboten haben. Laut WDR reicht diese Praxis bis 2004 zurück. Am Wochenende war bekanntgeworden, daß die CDU Unternehmen und Organisationen gegen eine entsprechende Bezahlung exklusive Gesprächstermine  mit Rüttgers auf dem Landesparteitag im März angeboten hatte. CDU-Generalsekretär Hentrik Wüst (34) war daraufhin am Montag von seinem Amt zurückgetreten. Parteichef Rüttgers bestreitet, Kenntnis von der Praxis gehabt zu haben. Die Opposition forderte die CDU auf, weitere Konsequenzen zu ziehen.

 

Asylbewerber bekommen mehr Geld

Berlin. Zahlreiche Asylanten können auf erhebliche Nachzahlungen vom Staat hoffen. Grund dafür ist laut Spiegel, daß viele Städte und Gemeinden ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen sind. Asylanten erhalten gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz in den ersten vier Jahren ihres Aufenthalts zwischen 180 und 230 Euro monatlich. Nach Ablauf dieser Frist haben jedoch alle Familienmitglieder Anspruch auf eine Erhöhung auf Hartz-IV-Niveau. Dem kamen zahlreiche Städte und Gemeinden offenbar nicht nach. Eine Familie aus Serbien hatte dagegen mit Erfolg geklagt und erhielt mehr als 31.000 Euro an Nachzahlungen. Weiteren Klagen werden von Experten gute Erfolgsaussichten eingeräumt. Aber auch jüngst eingereiste Asylanten könnten in den Genuß von mehr Geld kommen. Politiker und Juristen bezweifeln, daß die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungsgemäß sind. Derzeit leben ungefähr 130.000 Asylanten in Deutschland.

 

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Der Euro in der Krise

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