© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  15/10 09. April 2010

Meldungen

Neue Runde für Einheitsdenkmal

Berlin. Für das in Berlin geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal haben sich 382 Künstler und Architekten beworben. Ein unabhängiges Expertengremium soll nun 30 Teilnehmer für den Wettbewerb auswählen. Das Ergebnis soll am 3. Oktober zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit bekanntgegeben werden. Ursprünglich wollte die Bundesregierung die Ergebnisse des Wettbewerbs zum 20. Jahrestag des Mauerfalls im vergangenen November präsentieren. Der Wettbewerb war aber im Sommer vorigen Jahres neu ausgeschrieben worden, nachdem keine befriedigenden Entwürfe eingereicht worden waren. Für den Bau des Denkmals auf dem Sockel des ehemaligen Nationaldenkmals für Kaiser Wilhelm I. hat der Bundestag 15 Millionen Euro bewilligt.

 

Familiennachzug: Deutschkurse rechtens

LEIPZIG. Die Spracherfordernis beim Ehegattennachzug verstößt weder gegen das Grundgesetz noch gegen das Recht der Europäischen Union. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in der vergangenen Woche entschieden. Eine Türkin, deren Visumanträge im Jahr 2008 aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse abgelehnt worden waren, hatte mit ihren fünf Kinder gegen die Regelung geklagt, nach der ein ausländischer Ehegatte über Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfügen muß, bevor er eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erhält. Der Ehemann  der Klägerin, die nach eigenen Angaben Analphabetin ist, war 1998 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. 2001 heiratete er eine deutsche Staatsangehörige. Nach Scheidung von seiner deutschen Ehefrau heiratete er im Dezember 2006 die Mutter seiner zwischen 1994 und 2006 geborenen Kinder, die er laut Gericht in den Jahren zuvor immer wieder in der türkischen Heimat besucht hatte. Nach Ansicht der Leipziger Richter ist die im Gesetz vorgeschriebene  Nachzugsvoraussetzung rechtmäßig. Sie sei auch mit dem besonderen Schutz zu vereinbaren, den Ehe und Familie nach dem Grundgesetz genießen. Dem Ehemann und Vater der Kläger sei eine Rückkehr in die Türkei zumutbar, „wo die Familie auch nach seiner Ausreise ihren Lebensmittelpunkt beibehalten hat“.

 

Blick Voraus

9. bis 11. April: Bundeskongreß der Jungen Liberalen in  Bonn

10. April: Auftaktveranstaltung der CDU Nordrhein-Westfalen zum Landtagswahlkampf in Düsseldorf

14. April: Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Bürgerversicherung in Berlin

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