16.04.10 / Meldungen

Meldungen

Gruppenbild ohne Netanjahu

Washington. Schon vor dem Gipfels zur Atomsicherheit, der Anfang dieser Woche in Washington stattfand, hatte der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan keinen Hehl daraus gemacht, daß er Israel als Hauptbedrohung für den Frieden in Nahost betrachte. Vor diesem Hintergrund und aus Sorge davor, weitere muslimische Länder könnten Israel dazu drängen, den Atomwaffensperrvertrag (NPT) zu unterzeichnen, verzichtete Israels Präsident Netanjahu auf eine Teilnahme. Im Mittelpunkt der Gespräche stand einmal mehr der Streit zwischen den USA und China über das iranische Atomprogramm. Nach einem Gespräch des chinesischen Präsidenten Hu Jintao mit Obama zeigte sich US-Sicherheitsberater Jeff Bader optimistisch. Peking habe sich bereit erklärt, gemeinsam mit Washington an einer neuen UN-Sicherheitsratsresolution zur Verurteilung des Programms zu arbeiten, erklärte er. China selbst zeigte sich vor allem hinsichtlich weiterer Sanktionen zurückhaltender. Peking hoffe auf eine Verhandlungslösung, unterstrich Regierungssprecher Ma Zhaoxu.

Mehr Geld für die Integration der Roma

Cordoba. Die EU fordert von ihren Mitgliedstaaten größere Anstrengungen zur Integration der bis zu zwölf Millionen Zigeuner. Auf dem zweiten Europäischen Roma-Gipfel im südspanischen Córdoba kritisierte die EU-Justizkommissarin Viviane Reding die Situation der größten ethnischen Minderheit in der EU als „inakzeptabel“, auch deren Diskriminierung sei „nicht hinnehmbar“. Trotz einiger Hilfen habe sich deren Lage in den letzten Jahren sogar noch verschlechtert. Laut EU-Kommission wurden zwischen 2000 und 2006 spezielle Projekte für Zigeuner mit Finanzhilfen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 275 Millionen Euro gefördert. Darüber hinaus wurde eine Milliarde Euro für benachteiligte Gruppen, einschließlich der Roma, bereitgestellt.

Anti-Taliban-Offenive in Pakistans Grenzgebiet

Islamabad. Bei schweren Luftangriffen und Gefechten zwischen der pakistanischen Armee und Taliban-Kämpfern wurden im Grenzgebiet zu Afghanistan über dreißig Aufständische, aber auch Dutzende Zivilisten getötet. Seit Ende März geht die pakistanische Armee – in enger Kooperation mit US-Kräften – in dem Gebiet im Nordwesten des Landes mit einer Bodenoffensive gegen Taliban-Kräfte vor. Angaben der Militärs zufolge wurden bereits 200 Rebellen getötet. Parallel dazu ist aber auch eine erhebliche Zahl von zivilen Opfern zu beklagen. Folge davon ist eine Massenflucht. Uno-Berechnungen zufolge flohen bereits mehr als 200.000 Menschen vor den Kämpfen.