© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  31-32/10 30. Juli / 06. August 2010

Meldungen

Hubertus Knabe: Stasi nicht verharmlosen

München. Der Stasi-Experte Hubertus Knabe hat davor gewarnt, den Unterdrückungsapparat des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR zu verharmlosen. Dies geschehe, wenn Politiker der Linkspartei den Verfassungsschutz mit der Stasi verglichen. Dieser Vergleich sei schon deshalb absurd, weil es etwa beim Streit um eine Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodow Ramelow (siehe Seite 2) „gar nicht um nachrichtendienstliche Beobachtung der Linkspartei geht, sondern um eine Analyse aus allgemein zugänglichen Quellen, also eine Art Pressespiegel“, sagte Knabe dem Focus. Wer in die Fänge der Stasi geriet, sei in der Regel völlig rechtlos im Gefängnis verschwunden. „Wer als SED-Funktionär Mitverantwortung dafür trug, kann in der Linkspartei dagegen Spitzenämter besetzten und sogar ins Parlament einziehen“, kritisierte der Leiter der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Für ihn stelle sich die Frage, ob bei der Beobachtung der Linkspartei nicht auch nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden müßten.  „Während man sich nach außen aufs Grundgesetz beruft, predigt man im Hinterzimmer die Revolution“, sagte Knabe.

Linksextremisten verletzten Polizisten

Hamburg. Im Hamburger Schanzenviertel sind am vergangenen Wochenende bei Ausschreitungen von Linksextremisten 15 Polizisten verletzt worden. Zu der Randale war es in der Nacht zu Sonntag nach einer Demonstration gegen angebliche „Polizeigewalt“ gekommen. Eine Gruppe von bis zu 300 Personen bewarf die Einsatzkräfte mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern. Dabei wurden nach Angaben der Behörden zwölf Beamte verletzt. Drei weitere Polizisten erlitten Rauchgasverletzungen. Die Linksextremisten warfen zudem die Scheiben einer Sparkassen-Filiale ein. Die  Anmelder der Veranstaltung stammten aus dem Umfeld des linksextremen Szenetreffs „Rote Flora“, der seit Jahren für Streit in der Hansestadt sorgt. Regelmäßig kommt es im Schanzenviertel zu Ausschreitungen von Linksextremisten. Ende vergangenen Jahres hatten unbekannte Gewaltäter in dem Stadtteil eine Polizeiwache angegriffen.

Blick Voraus

31. Juli und 1. August: Bildungsgipfel der Jusos Baden-Württemberg in Karlsruhe und Landesversammlung der Jungen Union Bayern unter dem Motto „Wir präsentieren: Die Zukunft!“ in München

5. August: Festakt des Bundes der Vertriebenen zur  „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ in Stuttgart