© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  45/10 05. November 2010

Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch 2010
Kleine und große Sünder
Jörg Fischer

Im Mai 2009 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) eine Internet-Praktikumsbörse gestaret. Über Technikum.de sollten Schulabgänger in Betrieben technisch-naturwissenschaftliche Berufe kennenlernen. An sich ein ehrenwertes Ziel von Ministerin Annette Schavan (CDU). Doch bis Mitte dieses Jahres wurden nur 18 Praktikumsverträge abgeschlossen. Im Oktober wurde das Projekt eingestellt, es soll vier Millionen Euro verschlungen haben.

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) beschreibt in seinem. „Schwarzbuch“ 126 weitere Fälle von öffentlicher Verschwendung: angefangen von 7.036,53 Euro für ein Regenwurmheer von 200.000 „Dutch Nightcrawlern“ zur Entwässerung eines Fußballstadions auf Rügen bis hin zur Kostenexplosion beim Bau der Autobahn 44 von Kassel nach Eisenach. Allein 48,8 Millionen Euro gehen dabei auf das Konto einer Tunnelverlängerung, die dem Schutz von 500 Kammolchen dienen soll.

So etwas mit einem Amtsankläger zu verfolgen, wie der BdSt seit Jahren fordert, wäre sicher hilfreich. Doch die größte Bedrohung der Steuerzahler sind nicht mehr die Kapriolen des Amtsschimmels, sondern das irrwitzige Engagement der öffentlichen Hand auf den Finanzmärkten (Cross Border Leasing, Landesbanken, Public Private Partnership usw.) und die Entscheidung der Politik, marode Banken und Euro-Staaten sowie deren Gläubiger mit Steuermilliarden am Leben zu erhalten bzw. für sie zu bürgen. Doch das Kapitel Finanzmarkt nimmt im „Schwarzbuch“ nur fünf Seiten ein, das 36seitige „Bad Book“ des BdSt zur Finanzkrise datiert vom Mai 2009. Angesichts von allein 142 Milliarden Euro an Staatsgarantien für die Pleitebank HRE erscheinen die 97.600 Euro pro Schwanzlurch an der A 44 als Petitesse.

„Die öffentliche Verschwendung 2010 – das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler Deutschland“ im Internet: http://schwarzbuch10.steuerzahler.de

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