© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  45/10 05. November 2010

Meldungen

Regierung verspricht mehr Pressefreiheit

BERLIN. Der Bundestag will auf Antrag der Bundesregierung die Rechte von Journalisten stärken. Das Strafgesetzbuch soll geändert werden: Journalisten machen sich dann nicht mehr automatisch der Beihilfe zum Geheimnisverrat schuldig, wenn sie zugespieltes Material zum Beispiel von Behördenmitarbeitern benutzen. Bislang hätten sie sich durch eine Veröffentlichung strafbar machen können, obwohl sie selbst gar nicht der Geheimhaltungspflicht unterliegen. Damit wurde die Recherche und Berichterstattung eingeschränkt, heißt es in dem Gesetzesentwurf. Besonders spektakulär – aber nicht einzigartig – war die Durchsuchung der Redaktionsräume des Cicero 2005, weil das Magazin aus einem Geheimbericht des Bundeskriminalamts (BKA) zitiert hatte. (rg)

Beschwerden überfluten den Deutschen Presserat

BERLIN. Der Deutsche Presserat hat schon jetzt deutlich mehr Beschwerden (ca. 1.500) erhalten als im ganzen Jahr 2009 und doppelt so viele wie 2008. Erleichtert wird Beschwerdeführern die Arbeit durch ein Onlineformular, durch das sie im Internet die Beschwerde einreichen können. Die meisten Beschwerden bezogen sich in diesem Jahr auf die Berichterstattung zur tödlichen Massenpanik auf der Duisburger Loveparade und auf das Aprilheft von Titanic, das einen Kardinal beim Oralsex mit dem am Kreuz hängenden Jesus zeigt. Beim Presserat kann sich jeder Bürger – ob persönlich betroffen oder nicht – über Berichterstattung der Medien beschweren. (rg)

Neues Sozialnetzwerk  zur Richter-Bewertung

HANNOVER. Auf marktplatz-recht.de können Richter bewertet werden. Solche Benotungssysteme sind auf vielen Netzseiten üblich, in einigen speziellen Fällen aber auch sehr umstritten: Beispielsweise hatte es gegen die Bewertung von Lehrern und Professoren auf Seiten wie spickmich.de oder meinprof.de eine Klagewelle von Dozenten gegeben. Zunächst können nur Rechtsanwälte Bewertungen vornehmen. Einsehen können die Daten aber auch andere Berufsgruppen wie Staatsanwälte oder Jura-Studenten. Langfristig sollen die Noten für jedermann sichtbar gemacht werden. (rg)

Tv-Tip

Samstag, 18 Uhr, ZDF

Hallo Deutschland – Die geraubten Kinder

Kindesentzug in Deutschland. 2000 Kinder werden jährlich von einem Elternteil dem anderen entzogen. Oft setzen sich die Täter ins Ausland ab. Eine Reportage.

Mit jung meine ich nicht Jugendliche, sondern die Mitte der Gesellschaft. Das sind die Um-die-Vierzigjährigen.

Willkommen im demographischen Wandel: ZDF-Chef Peter Frey über seine Zielgruppe