© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  49/10 03. Dezember 2010

Koalitionsbruch
In Hamburg sagt man tschüß
von Sverre Schacht

Hamburgs Grüne lassen das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene platzen. Ihre Umfragewerte machen es möglich. Der plötzliche Abgang ohne Grund und Anlaß kommt nicht nur ihnen zugute. Die SPD profitiert als langjährig erprobter Partner der Grünen vom Koalitionszerwürfnis. Ohne SPD kein linkes Bündnis an der Elbe, lautet das grüne Kalkül. Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat sich 100 Tage verbogen und ist doch der Dumme: Die Grünen hätten doch den Rücktritt des Finanzsenators jüngst begrüßt, seien eingebunden und würden jetzt nur ihre eigenen Projekte im Stich lassen, klagt er, sichtlich überrascht. Falsch – sie lassen die grüngewendete CDU ohne jedes Projekt, während sie längst auf ihre wahre Machtoption umgeschaltet haben.

Ahlhaus’ Zugeständnisse waren nicht nur umsonst, sie haben die Elb-Union an den Rand der Spaltung geführt. Für Grün ist es dagegen leicht, mit der jahrelang vom Wähler links liegengelassenen SPD zu klüngeln, selbst wenn die sich dank grünem Versagen im Aufwind befindet. Der Dreh kommt dem Wohlfühl- wie Rachebedürfnis der grünen Basis entgegen: Ein ungeliebtes Kohlekraftwerk, die HSH-Nordbank-Dauerkrise und das Scheitern der Schulreform – nein, dann doch lieber ganz dagegen sein. Die CDU darf den katastrophalen Haushalt allein verantworten.

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