© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  12/11 18. März 2011

Meldungen

„Schatz muß rehabilitiert werden“

Berlin. Der Vorsitzende der Marine-Offizier-Vereinigung, Konteradmiral a. D. Klaus-Peter Hirtz, hat die Rehabilitierung des abgesetzten „Gorch Fock“-Kommandanten Norbert Schatz gefordert. „Sollte sich das Ergebnis des Untersuchungsberichts so darstellen, wie es derzeit von der Presse berichtet wird, muß Kapitän Schatz wiedereingesetzt werden“, sagte Hirtz der JUNGEN FREIHEIT. Laut Medienberichten ist die Untersuchungskommission der Marine in ihrem Bericht zu dem Ergebnis gekommen, daß sich die Vorwürfe gegen Schatz „zum großen Teil als nicht haltbar“ erwiesen hätten. Schatz war im Januar vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Berichten über angebliche Schikanen an Bord von seinem Posten enthoben worden. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ließ unterdessen durch einen Sprecher mitteilen, daß er eine Entscheidung in dem Fall der Marine überlasse. (krk/ms)

 

Grenzkriminalität in Brandenburg steigt

Potsdam. Die Zahl der Autodiebstähle in den Grenzgemeinden Brandenburgs ist seit dem Wegfall der Kontrollen zu Polen im Jahr 2007 um 250 Prozent gestiegen. Gleichzeitig ist die Aufklärungsquote nach Angaben von Innenminister Dietmar Woidke (SPD) auf 19,7 Prozent zurückgegangen. Vor der Grenzöffnung vor drei Jahren konnte fast jeder zweite Fahrzeugdiebstahl aufgeklärt werden. Die hohe Kriminalität würde vor Ort zu erheblicher Unruhe und Sorge führen. Autobesitzern riet der Innenminister, ihre Fahrzeuge nicht mehr am Straßenrand abzustellen, sondern wenn möglich Garagen zu nutzen. Nach Ansicht von Woidke stelle die Kriminalitätsentwicklung die Grenzöffnung aber auf keinen Fall in Frage. „Die neue Freizügigkeit mit unserem EU-Nachbarn Polen war auch aus Brandenburger Sicht ein guter, unumkehrbarer Schritt mit historischer Dimension“, sagte er. (ho/ms)

 

In Deutschland leben rund 800.000 Kurden

Berlin. In Deutschland leben nach einer Schätzung rund 800.000 Kurden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Danach liegen keine amtlichen statistischen Angaben über die Zahl und die Herkunftsgebiete der in Deutschland lebenden Kurden vor, die Bundesregierung hält aber Schätzungen des Zentrums für Kurdische Studien für plausibel, die von 800.000 Kurden in Deutschland ausgehen. Daten über Ausländer werden im Ausländerzentralregister erfaßt sowie vom Statistischen Bundesamt erhoben, heißt es in der Antwort. Als Erhebungsmerkmal werde im Gesetz ausschließlich die Staatsangehörigkeit benannt. Eine Erfassung von Volkszugehörigkeiten beziehungsweise ethnischen Gruppen sei dagegen nicht vorgesehen. (ms)

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