© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  13/11 25. März 2011

Umwelt
Schwierige Wahl
Volker Kempf

Die Grünen plakatieren zur Landtagswahl in Baden-Württemberg sehr ehrgeizig. Allerdings erinnern die Motive eher an einen konfusen Flickenteppich. „Heimat“ prangt es da deutlich lesbar herunter. Natur- und Heimatschutz gehen Hand in Hand, soll das wohl besagen. Die NPD unkt im Netz unterdessen, sie sei doch die wahre Heimatpartei. Ob das viele Umweltbewußte umstimmen wird, darf bezweifelt werden. Die Grünen liegen in Umfragen noch immer bei 20 Prozent, während Kleinparteien froh sein können, wenn sie ein Prozent erreichen. Vor zwei Jahrzehnten errang die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Ländle noch rund zwei Prozent. Vor fünf Jahren waren es für die Grünen-Konkurrenz noch schlappe 0,5 Prozent. Die Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland (AUF) ist neu im Geschäft, wirbt auch für den Umweltschutz, aber nur in 15 von 70 Wahlkreisen. Mehr als respektable Einzelergebnisse sind da nicht drin.

Die Kleinparteien haben es im Ländle aber auch nicht leicht. Denn auf dem Wahlzettel erscheint nur, wer im jeweiligen Wahlkreis 150 Unterstützungsunterschriften für einen Direktkandidaten vorlegte. Aber selbst wem dieses Kunststück gelungen ist, wird deshalb noch immer etwa von Podiumsdiskussionen regelmäßig ausgeschlossen und in den Leerlauf gelenkt. Das eingesetzte Geld ist für eine Kleinpartei weg, weil sie kaum Chancen hat, die Hürde von einem Prozent landesweit zu erreichen, um in den Genuß einer Wahlkampfkosten-erstattung zu gelangen. Daher tritt von den umweltorientierten Kleinparteien die Tierschutzpartei bei der Wahl im Südwesten am 27. März erst gar nicht an. Immerhin: Gelingt es den Kleinparteien, potentielle Nichtwähler für sich zu gewinnen, wird die Gesamtstimmenzahl größer und das Erreichen der Fünf-Prozent-Sperrklausel für die Linkspartei um so schwieriger.

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