© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  14/11 01. April 2011

Grünes Hessen
Kommunalwahl: Trend der Landtagswahlen setzt sich fort
Tobias Westphal

Am vergangenen Sonntag waren in Hessen die Wähler aufgerufen, ihre zahlreichen Kreuzchen bei der Kommunalwahl zu machen. 47,7 Prozent (2006: 45,8 Prozent)der wahlberechtigten Hessen gaben ihre Stimme ab. Da das Wahlrecht in Hessen die Möglichkeit des „Kumulierens“ und „Panaschierens“ vorsieht und die Auszählung langwierig ist, lagen bis zum Redaktionsschluß noch nicht alle Zahlen vor. Doch der Trend ist eindeutig: Die Grünen sind sind mit 20 Prozent Wahlsieger und konnten ihre Stimmen mehr als verdoppeln. Bei der Wahl 2006 hatten sie 9,2 Prozent der Stimmen erreicht. Eine Hochburg der Grünen ist Darmstadt mit mehr als 37 Prozent. Dort zwang der grüne Kandidat Jochen Partsch Bürgermeister Walter Hoffmann (SPD) in eine Stichwahl.

Fast alle anderen Parteien haben bei der Kommunalwahl verloren: Die CDU (33,4 Prozent) büßte 5,1 Prozentpunkte ein, die SPD (30,9 Prozent) verlor 3,8 Prozentpunkte und die FDP rutschte um 2,3 Prozentpunkte auf 3,5 Prozent ab. Die Linkspartei kam auf 2,9 Prozent (2006: 3,3 Prozent), die Republikaner verloren 0,8 Prozentpunkte und erreichten 0,7 Prozent, die NPD hielt mit 0,4 Prozent ihr Ergebnis von 2006.

Einen leichten Zuwachs (plus 0,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent) verzeichneten die Freien Wähler, die in Frankfurt mit dem Slogan „Damit Frankfurt Sarrazin beherzigt“ antraten (JF 13/11). Der konservative Abgeordnete im Frankfurter Römer Patrick Schenk (Freie Wähler), Sohn des 2006 verstorbenen Co-Moderators des „ZDF-Magazins“ Fritz Schenk, wurde als Stadtverordneter wiedergewählt. Schenk war im März 2010 aus der CDU-Fraktion ausgetreten und hatte dies unter anderem mit Zugeständnissen der CDU an den grünen Koalitionspartner in Frankfurt und dem „desaströsen Erscheinungsbild“ der Bundesregierung begründet.

Neben den Stadtverordneten-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen konnten die Bürger bei der Volksabstimmung auch über die Aufnahme der Schuldenbremse in die hessische Verfassung abstimmen; 70 Prozent der Stimmberechtigten haben mit „Ja“ gestimmt. Damit darf Hessen künftig nicht mehr ausgeben als einnehmen.