15.04.11 / Meldungen

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Jugendorganisation wehrt sich

Berlin. Die Schlesische Jugend hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, sie sei von Rechtsextremisten unterwandert. Die Jugendorganisation reagierte damit auf einen Bericht der Internetseite tagesschau.de. Demnach hätten Rechtsextremisten im Jahr 2005 den Plan gefaßt, die Schlesische Jugend zu unterwandern, heißt es unter Berufung auf ein nicht näher bezeichnetes „internes Forum“ im Internet. Zudem wird über Kontakte von Funktionären der Jugendorganisation zur NPD und der ihr nahestehenden Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland berichtet. Dieses betreffe vor allem den Landesverband Thüringen. Die Schlesische Jugend widersprach in einer Stellungnahme dem Vorwurf, in ihrem Vorstand seien politische Extremisten vertreten. Von einer Unterwanderung könne keine Rede sein kann. (ms)

Noch 47 Stasi-Spitzel arbeiten für Behörde

Berlin. In der Stasi-Unterlagenbehörde sind nach Angaben des neuen Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, noch 47 ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit beschäftigt. Dem Berliner Tagesspiegel am Sonntag sagte Jahn, er habe ein Gutachten zu den arbeitsrechtlichen Möglichkeiten in Auftrag gegeben. „Ich habe zudem begonnen, mit allen Betroffenen zu sprechen. Mir geht es um die Glaubwürdigkeit der Behörde“, sagte Jahn. Der größte Teil dieser Leute arbeite im Wachschutz, aber auch am Empfang. „Jedes Stasi-Opfer, das zu uns kommt, kann einem Ex-Stasi-Mann am Eingang begegnen“, sagte Jahn. Laut einem Bericht des Spiegel plant die Bundesregierung bereits, die betreffenden 47 Stasi-Mitarbeiter in andere Behörden zu versetzen. (ms)

Islam-Debatte: Schavan widerspricht Friedrich

Stuttgart. Nach Ansicht von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) herrscht im Kabinett Einigkeit darüber, daß der Islam ein Teil Deutschlands sei. „Kein Mitglied der Bundesregierung erklärt, daß der Islam nicht zu Deutschland gehört“, sagte Schavan den Stuttgarter Nachrichten. Damit widersprach sie Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der Anfang März gesagt hatte, der Islam gehöre historisch gesehen nicht zu Deutschland. Laut Schavan ist es unstrittig, daß es in Deutschland rund 4,3 Millionen Muslime und Tausende Moscheen gibt. Der Staat führe Islamunterricht ein und plane, Lehrstühle für islamische Theologie einzurichten. Dort sollten Imame und Religionslehrer ausgebildet werden. „All das ist Ausdruck einer religionsfreundlichen Gesellschaft, deren Ziel es ist, im Blick auf die Religionen nicht unterschiedliche Maßstäbe anzulegen“, sagte sie. (idea)