© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  21/11 20. Mai 2011

Meldungen

Energiepolitik: Mahnung zu sofortiger Umkehr

KONSTANZ. Der Konstanzer Nanophysiker Gerd Ganteför (JF 18/11) wächst in die Rolle einer energiepolitischen Kassandra hinein. Der Atomausstieg sei verhängnisvoll, mahnt er in der Kulturzeitschrift Merkur (4/11). Deutschland sei das einzige Industrieland, das sich dem Rückbau auf erneuerbare Energien verschreibe. Sähe man davon ab, daß wir mit Solarkraftwerken in der Sahara (JF 34/10) wegen der politisch labilen Lage nicht zu rechnen brauchen, blieben als verläßliche Größen nur Photovoltaik und Windstrom. Um diese Energie zu gewinnen, wären zwei bis acht Millionen Arbeitskräfte nötig. Die Arbeitszeit müßte insgesamt kontinuierlich steigen, der Lebensstandard sinken. Da die meisten Länder den Deutschen energiepolitisch nicht folgen, verlieren wir unsere Spitzenstellung als Exportnation. Heute schon sollte zu denken geben, daß 90 Prozent der Photovoltaikmodule preiswerter in China gefertigt werden. (psch)

Streit um Atomausstieg und Verfassungsbruch

TÜBINGEN. Der Berliner Staatsrechtler Michael Klöpfer bewertet die in „Geheimverhandlungen“ am Bundestag vorbei geführten Gespräche zwischen Regierung und Industrie zur Laufzeitverlängerung von Atommeilern als „Skandal“. Der Bundestag habe das faktisch schon vereinbarte Gesetz im Herbst 2010 nur noch „abnicken“ dürfen. Obwohl formal korrekt, sei doch unübersehbar, daß das Parlament nicht mehr frei entscheiden konnte, so daß die Laufzeitverlängerung „verfassungswidrig“ zustande kam. Auch für das nach Fukushima beschlossene Moratorium fehle eine Rechtsgrundlage, da die verfügte AKW-Abschaltung laut Atomgesetz eine konkrete Gefahr verlange, die nicht vorlag. Aber vielleicht läge auch dieser Aktion ein „Deal“ mit der Atomindustrie zugrunde. Kloepfer glaubt sogar, für die schwarz-gelbe Koalition werde der „Verfassungsbruch immer häufiger zum politischen Kalkül“ (Juristen-Zeitung, 8/11). (wm)

Südostasien bestätigt globalen Klimatrend

LONDON. Das häufigste Argument der „Klimaskeptiker“ ist der Hinweis, daß es keine belastbaren Daten über hinreichend lange Zeiträume gebe, die als Vergleichsmaterial die These von der Erderwärmung stützen könnten. Daten der Jahre 1971 bis 2005 für den Großraum Südostasien dienen dem International Journal for Climatology (6/11) dennoch als Beleg. In 35 Jahren habe die Häufigkeit von warmen Tagen und Nächten zwischen Himalaya und Neuseeland ständig zugenommen. Überdies sei ein signifikanter Anstieg des jährlichen Wärmemaximums um ein Grad Celsius zu registrieren, eine Messung, die sich exakt in das seit 1970 zu beobachtende „globale Szenario“ einfüge. (jr)

Erkenntnis

„Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder.“

Dwight D. Eisenhower, General und US-Präsident, in seiner „Chance for Peace“-Rede am 16. April1953