10.06.11 / Ausstieg aus der Atomenergie / Wende heißt nicht Ende

Ausstieg aus der Atomenergie
Wende heißt nicht Ende
Norbert Geis

Im Herbst 2010 hat die Bundesregierung den endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie, wie er im Juni 2000 von der damaligen Bundesregierung mit den führenden Energieversorgungsunternehmen ausgehandelt worden war, beschlossen.

Erstmals wurde festgelegt, wie die Kernenergie ersetzt werden kann, ohne die Versorgungssicherheit, die Bezahlbarkeit für kleine Einkommen, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und die Umweltfreundlichkeit zu riskieren. Schon lange bestand in der Gesellschaft der Konsens, daß die Kernkraftwerke nur eine Brückenfunktion haben können, bis neue Energiequellen erschlossen sind. Bereits 1980 hat der damalige Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Höffner, die Wissenschaft aufgerufen, nach Alternativen zur Kernenergie zu suchen, weil sich bei dieser „risikoreichsten Technik“ „Mißbrauch“ und „menschliches Versagen“ besonders verheerend auswirken.

Im Herbst des vergangenen Jahres waren die Regierungsparteien noch der Meinung, die Kernkraftwerke doch noch länger in Anspruch nehmen zu müssen, um einen vernünftigen Übergang zu den erneuerbaren Energiequellen zu schaffen.

Fukushima hat uns jedoch vor Augen geführt, daß trotz hoher Technologie menschliches Versagen nie ausgeschlossen werden kann, daß wir noch nicht soweit sind, die Kernenergie sicher zu beherrschen. Deshalb dieser Beschluß, den Ausstieg aus der Kernenergie so schnell wie nur irgend möglich einzuleiten und durch erneuerbare Energiequellen zu ersetzen. Dies bedeutet eine gewaltige Anstrengung, die nur bewältigt werden kann, wenn sie von einer breiten Übereinstimmung der politischen Kräfte des Landes getragen wird.

So wichtig es ist, die Kernkraftwerke auszuschalten, so richtig ist es aber auch, die Erforschung der Kernenergie weiter voranzutreiben. Auch wenn diese Forderung derzeit nicht in die energiepolitische Landschaft paßt. Das gilt einmal für die Erforschung der Reaktorsicherheit sowie für die Forschung im Hinblick auf den Atommüll. Das gilt schließlich aber auch für die fernere Nutzung der Kernenergie. Niemand darf glauben, wir seien schon am Ende unseres Wissens.

Im Land Otto Hahns darf die Suche nach einer sicheren, beherrschbaren Nutzung der Kernenergie nicht aufgegeben werden.

Norbert Geis, CSU, ist Rechtsanwalt und seit 1987 Mitglied des Deutschen Bundestages.