© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  25/11 17. Juni 2011

Westerwelle in Bengasi
Planlos in der Cyrenaika
Moritz Schwarz

Der Blitzbesuch des Tandems Westerwelle/Niebel am – in der Regel nachrichtenarmen – Pfingstmontag sollte der Aktion wohl gesteigerte Aufmerksamkeit garantieren. Kein Wunder, in Sachen Libyen wirken die Deutschen doch wie die Knilche von der letzten Bank, die eine verpatzte Klassenarbeit durch fleißiges Tafelwischen und des Lehrers Mappe tragen wiedergutmachen wollen.

Egal, wie man zum Libyen-Einsatz stehen mag, deutlich wird, daß unsere Außenpolitik keinem Plan folgt, sondern nur auf Druck reagiert: Druck von alliierter Seite, nach mehr „deutscher Verantwortung“, Druck von der heimischen Presse, die mehrheitlich der Klippschulen-Gleichung „Gaddafis Gegner sind die Guten“ folgt, sowie potentiellem Druck (man nennt das Wahlen) des Volkes, das nicht in weitere Kriege verwickelt werden will.

Haben Sie es gemerkt? Nur eine Formulierung der eigenen nationalen Interessen kommt in der Rechnung nicht vor. Und so erklärten die FDP-
Mannen am Montag in Bengasi medienwirksam die „Anerkennung“ des libyischen Übergangsrates, während des Auswärtige Amt in Berlin leise anmerkt, daß dies allerdings keine „diplomatische Anerkennung“ bedeute. Aha. Man gestaltet nicht, man windet sich.

Wie eine deutsche Politik des nationalen Interesses im Fall Libyen aussieht, darüber mag man streiten. Aber nicht einmal das tut man.

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