© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  29/11 15. Juli 2011

Meldungen

Gabriel fordert europäische Armee

Hamburg. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee gefordert. Dies war der Kernpunkt einer Rede in der Bundeswehr-Universität in Hamburg, in der Gabriel am Dienstag über die „Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert“ sprach. Gleichzeitig warnte Gabriel vor einer Renationalisierung der Politik. Er wünsche sich einen „europäischen Patriotismus“, der durch eine gemeinsame Armee gefördert werden könne. Als ersten Schritt schlug er den Aufbau gemeinsamer Einheiten mit Polen vor. Laut Redemanuskript forderte er langfristig die Ablösung des neuen Bundeswehr-Werbespruchs „Wir dienen Deutschland“ durch die Worte „Wir dienen Europa“. (rg)

 

Zahl der Einbürgerungen steigt

Wiesbaden. Im vergangenen Jahr sind in Deutschland rund 101.600 Ausländer eingebürgert worden. Gleichzeitig sank die Einwohnerzahl Deutschlands leicht um 51.000 Personen auf 81,75 Millionen, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Gegenüber 2009 stieg die Zahl der Einbürgerungen um 5.500 (plus 5,7 Prozent). Seit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 war die Zahl der Einbürgerungen zumeist rückläufig. Sie sank von 186.700 Fällen im Jahr 2000 auf 94.500 im Jahr 2008. Die größte Gruppe der Eingebürgerten stellten 2010 wie schon in den Jahren zuvor Türken mit knapp 26.200 Einbürgerungen. Der Anteil an allen Einbürgerungen entsprach mit 26 Prozent ungefähr dem Anteil der türkischen Staatsangehörigen an allen in Deutschland lebenden Ausländern. Danach folgten Einbürgerungen von Personen aus dem ehemaligen Serbien und Montenegro und seinen Nachfolgestaaten (rund 6.500 Fälle) sowie aus dem Irak (etwa 5.200 Fälle). (ms)

 

CDU-Abgeordneter fordert Transferunion

Osnabrück. Angesichts der anhaltenden Euro-Krise hat sich der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck für eine europäische Transferunion ausgesprochen (Kommentar, Seite 2). „Ähnlich wie in Deutschland die reichen Länder den ärmeren helfen, müssen wir in Europa einen Finanzausgleich zwischen dem leistungsstarken Norden und dem strukturschwachen Süden entwickeln“, sagte der Bundestagsabgeordnete der Neuen Osnabrücker Zeitung. Bei den Finanzpolitikern reife die Einsicht, daß Griechenland, Spanien und Portugal mit Sparmaßnahmen und Euro-Rettungsschirmen auf Dauer nicht geholfen sei. „Wir müssen zusätzlich zum europäischen Strukturfonds und den Agrarhilfen einen Finanzausgleich etablieren, um die Volkswirtschaften im Mittelmeerraum zu stärken“, forderte Schirmbeck. „Das sollte uns die Friedensdividende Europas wert sein“, sagte er. (ms)

 

Umfrage der Woche

Euro-Rettung: Sollte Deutschland zur D-Mark zurückkehren?

Ja, die D-Mark war ein weltweit führendes Zahlungsmittel und stand auch symbolisch für die wirtschaftliche Stärke Deutschlands. 49,9 %

Nein, Deutschland hat aufgrund seiner Vergangenheit eine moralische Verpflichtung, den Euro und damit auch Europa zu stützen. 1,1 %

Ja, nur so kann verhindert werden, daß Deutschland weiterhin der Zahlmeister für Europas Schuldenstaaten ist. 41,2 %

Nein, Deutschland profitiert als Exportnation vom Euro. 7,8 %

abgegebene Stimmen gesamt: 3599

Aktuelle Umfrage: Grenzkontrollen: Soll Deutschland dem Beispiel Dänemarks folgen?

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