© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  50/11 / 09. Dezember 2011

Unsinn der Woche
Bitte nicht darüber diskutieren
Marcus Schmidt

Bei den Grünen wachsen die Zweifel, ob die direkte Demokratie wirklich so eine gute Idee ist. Schließlich hat die Abstimmung über Stuttgart 21 schmerzhaft gezeigt, daß auf das Volk kein Verlaß ist.

Was tun, wenn Volksentscheide Diskriminierungen zum Ziel haben? fragt daher die grüne Bundestagsfraktion, die einen Gesetzentwurf für eine Volksgesetzgebung vorgelegt hat, nun besorgt in ihrem Blog. Als abschreckende Beispiele werden die Abstimmungen über das Minarettverbot in der Schweiz oder das Verbot von Homo-Ehen in amerikanischen Bundesstaaten genannt. Doch nicht alleine vor den Ergebnissen der Abstimmungen graut es den Grünen, sondern schon vor den womöglich monatelangen öffentlichen Diskussionen über diese Themen. Diese müßten unbedingt unterbunden werden, fordert ein Kommentator. Vielleicht überlegen sich die Grünen das mit der direkten Demokratie ja doch noch einmal.

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