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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 52/11-01/12 / 23./30. Dezember 2011 Die Monate Januar 14. Januar: Der tunesische Präsident Ben Ali flüchtet aus dem Land. Mit der „Jasminrevolution“ beginnt der „arabische Frühling“. 16. Januar: In Frankreich wird Marine Le Pen Vorsitzende des Front National. 22. Januar: Wegen angeblicher Mißstände im Zusammenhang mit dem tödlichen Sturz einer Offiziersanwärterin im November 2010 wird der Kommandant des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ suspendiert. 25. Januar: Erste Rettungsschirm-Anleihe (5 Milliarden Euro) für Irland.
Februar 11. Februar: Nach teilweise gewaltsam unterdrückten Protesten erklärt der ägyptische Präsident Husni Mubarak seinen Rücktritt. Ein Militärrat übernimmt die Macht. Im U-Bahnhof Berlin-Lichtenberg verletzen vier ausländische Jugendliche aus dem Irak, dem Kosovo, Albanien und Nigeria unter dem Ausruf „Wir hassen Deutsche“ einen 30 Jahre alten Malergesellen schwer. 15. Februar: In Libyen gehen Sicherheitskräfte des Diktators Gaddafi gewaltsam gegen Proteste vor. 20. Februar: Bei der Wahl in Hamburg erzielt die SPD mit über 48 Prozent die absolute Mehrheit. Die CDU stürzt auf 22 Prozent ab. Die Grün-Alternative-Liste (GAL)kommt auf 11 Prozent. Die FDP zieht mit 6,6 Prozent in die Bürgerschaft. 27. Februar: Wahlkampfrede des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Düsseldorf. Vor 11.000 Landsleuten kritisiert er das mangelnde Entgegenkommen der Deutschen. „Egal was die anderen sagen, ihr seid meine Staatsbürger.“
März 1. März: Rücktritt Karl-Theodor zu Guttenbergs wegen einer Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit, nachdem ihm die Universität Bayreuth den Titel aus dem Jahr 2007 aberkannt hat. 11. März: Ein Erdbeben der Stärke 9,0 löst vor Japans Küste einen folgenschweren Tsunami mit mehreren tausend Toten aus. 19. März: Erste französische Luftangriffe gegen militärische Ziele in Libyen aufgrund der Uno-Resolution 1973. 21. März: Bürger auf der italienischen Insel Lampedusa rebellieren gegen den Zustrom von illegalen Migranten. Die Finanzminister der Euro-Gruppe beschließen die Einrichtung des dauerhaften Rettungsfonds ESM. 23. März: Portugals sozialistischer Ministerpräsident Sócrates reicht seinen Rücktritt ein, nachdem das Parlament das Sparpaket seiner Regierung abgelehnt hat. 24. März: Der Bundestag setzt die Wehrpflicht aus. 27. März: Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg werden die Grünen zweitstärkste Kraft und stellen in einer grün-roten Koalition erstmals einen Ministerpräsidenten.
April 11. April: Frankreich verbietet das Tragen einer Burka in der Öffentlichkeit. 17. April: Die rechte Partei Wahre Finnen vervierfacht bei den Parlamentswahlen ihr Wahlergebnis (19,1 Prozent). 21. April: Einstellung des Parteiausschlußverfahrens gegen Sarrazin. Der ehemalige Berliner Finanzsenator und spätere Bundesbankvorstand darf in der SPD bleiben. 30. April: Bundesbank-Chef Axel Weber tritt vorzeitig zurück, Nachfolger wird der bisherige Merkel-Berater Jens Weidmann.
Mai 1. Mai: Die Übergangsfrist zur Einschränkung der Niederlassungsfreiheit für Arbeitnehmer aus den osteuropäischen EU-Staaten endet. 2. Mai: Osama Bin Laden wird in seinem Versteck in Pakistan von einer Spezialeinheit der US-Armee getötet. 11. Mai: Die konservativ-liberale Regierung in Dänemark beschließt die Wiedereinführung von Grenzkontrollen. 12. Mai: Der Bundestag stimmt für das 78 Milliarden Euro umfassende Hilfspaket für Portugal. 22. Mai: Bei der Wahl in Bremen zieht der Vorsitzende der konservativen Wählervereinigung „Bürger in Wut“, Jan Timke, erneut in die Bürgerschaft ein.
Juni 5. Juni: Die Oppositionsparteien PSD (Liberale) und CDS–PP (Konservative) erreichen bei der Parlamentswahl in Portugal mit 132 der 230 Parlamentssitze die absolute Mehrheit. 12. Juni: Bei der Parlamentswahl in der Türkei verpaßt Erdogans islamisch-konservative AKP die Zweidrittelmehrheit (49,8 Prozent).
Juli Der Chefredakteur der Studentenzeitung Campus der Bundeswehruniversität München, Martin Böcker, gerät in die Kritik. Anlaß ist unter anderem ein Beitrag, der sich kritisch mit der Rolle von Frauen in der Bundeswehr auseinandersetzt. 21. Juli: Auf dem EU-Sondergipfel wird der Vertrag zum dauerhaften Rettungsfonds ESM (ab 2013) geschlossen. 22. Juli: Anders Behring Breivik ermordet auf der norwegischen Insel Utøya 69 Teilnehmer eines sozialdemokratischen Jugendlagers. Kurz zuvor hatte er in Oslo mit einer Autobombe acht Menschen getötet. 29. Juli: Im von der Euro- und Schuldenkrise besonders betroffenen Spanien kündigt der sozialistische Ministerpräsident Zapatero vorgezogene Neuwahlen an.
August 4. August: Die EZB kauft zum ersten Mal seit vier Monaten wieder Staatsanleihen der Euro-Krisenländer. 6. August: Gewalt und Vandalismus beherrschen London und weitere englische Städte, nachdem die Polizei einen mutmaßlichen Drogendealer erschossen hatte. 14. August: Nach einer Affäre mit einer 16jährigen tritt der CDU-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Christian von Boetticher, von seinem Amt zurück. 27. August: In der Friedenskirche zu Potsdam heiraten Prinz Georg Friedrich von Preußen und Prinzessin Sophie von Isenburg.
September 3. September: Der niederländische Islamkritiker Geert Wilders tritt bei einer Wahlkampfveranstaltung der Partei Die Freiheit in Berlin auf. 4. September: Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zieht die NPD erneut in den Schweriner Landtag ein. 7. September: Das Bundesverfassungsgericht verwirft die Verfassungsbeschwerden gegen den Rettungsfonds EFSF. 15. September: In Dänemark gibt es bei der Parlamentswahl eine linke Mehrheit. Die Dänische Volkspartei verliert erstmals Stimmen (minus 1,6 Prozentpunkte). 18. September: Die islamkritischen Parteien Die Freiheit und Pro Deutschland scheitern bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Gegensatz zur Piratenpartei, die erstmals in ein Landesparlament einzieht. 27. September: Der in die Kritik geratene Chefredakteur der Studentenzeitung Campus der Münchner Bundeswehruniversität, Martin Böcker, wird in seinem Amt bestätigt. 29. September: Der Bundestag stimmt für die Ausweitung der EFSF-Garantien. Dagegen stimmen einzelne Abgeordnete der Koalition (u.a. Schäffler, Bosbach, Gauweiler).
Oktober 11. Oktober: In der Slowakei führt die Weigerung der rechtsliberalen Regierungspartei „Freiheit und Solidarität“, der Erweiterung des europäischen ESFS-Rettungsschirms zuzustimmen, zum Sturz der Regierung. 20. Oktober: Der gestürzte libysche Machthaber Gaddafi wird nach Kämpfen nahe seiner Heimatstadt Sirte von Rebellen getötet. 23. Oktober: Die rechtsbürgerliche SVP verliert bei der Nationalratswahl in der Schweiz einige Prozentpunkte, bleibt mit 26,6 Prozent aber stärkste Partei. 23. Oktober: Die islamische Ennahda-Partei siegt bei der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung in Tunesien (89 von 217 Sitzen). 26. Oktober: Wegen angeblich „frauenfeindlicher, militaristischer und latent antiisraelischer“ Äußerungen entläßt die Universität Trier den israelischen Militärhistoriker Martin van Creveld.
November Die Polizei deckt die rechtsextremistische Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ auf, die für zehn Morde verantwortlich gemacht wird. 9. November: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kippt die Fünf-Prozent-Hürde für die Europawahl. Der sozialistische griechische Ministerpräsident Papandreou tritt wegen der Schuldenkrise zurück. 16. November: Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi. 20. November: Die konservativ-liberale Volkspartei (PP) erringt bei der spanischen Parlamentswahl die absolute Mehrheit. 27. November: Karlsruhe stoppt per Einstweiliger Anordnung das Sondergremium des Bundestags zur Genehmigung der Euro-Rettungshilfen. Die Bürger in Baden-Württemberg stimmen mehrheitlich für das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“.
Dezember 4. Dezember: Putins Partei Einiges Rußland erringt bei der Dumawahl mit 49,3 Prozent die absolute Mehrheit der SItze. 9. Dezember: Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder vereinbaren auf dem EU-Gipfel eine „fiskalpolitische Union“. Der dauerhafte Rettungsschirm ESM soll schon im Juli 2012 starten.
Unsere im Jahr 2011 in Afghanistan gefallenen Soldaten Hauptfeldwebel Georg Missulia 30 Jahre, gefallen am 18. Februar 2011 Stabsgefreiter Konstantin Menz 22 Jahre, gefallen infolge des Anschlagsvom 18. Februar 2011 Hauptgefreiter Georg Kurat 21 Jahre, gefallen infolge des Anschlags vom 18. Februar 2011 Hauptmann Markus Matthes 33 Jahre, gefallen am 25. Mai 2011 Major Thomas Tholi 43 Jahre, gefallen am 28. Mai 2011 Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein 31 Jahre, gefallen am 28. Mai 2011 Oberstabsgefreiter Alexej Kobelew 23 Jahre, gefallen am 2. Juni 2011 |