06.01.12 / Meldungen

Meldungen

Kanzleramt dementiert Merkel-Kontakt zum „ND“

Berlin. Die Bundesregierung hat einen Bericht der taz dementiert. „Es gibt keine regelmäßigen Konsultationen der Bundeskanzlerin mit dem Neuen Deutschland“, teilte der Sprecher des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung Rüdiger Petz auf Anfrage mit. Der Auslöser war ein Bericht in der taz, in dem es hieß, der ND-Chefredakteur Jürgen Reents werde gemeinsam mit anderen, ungenannten Chefredakteuren „regelmäßig von der Bundeskanzlerin und ihren Ministern zu Gesprächsrunden eingeladen“. (rg)

Petitionsausschuß will Härte gegen Arndt-Verlag

Berlin. Der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages hat eine Petition, die sich gegen den Arndt-Verlag richtet, an die Bundesregierung überwiesen. Sie wird aufgefordert, „alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus“ auszuschöpfen. Die Entscheidung für diese Petition ist einstimmig gefallen. Was Mitglieder des Gremiums unter „repressive Mittel“ verstehen, verriet der Bundestagsabgeordnete Michael Groß (SPD): „Mit kontinuierlicher Polizeipräsenz, hoher Kontrolldichte und der Ausschöpfung aller repressiven Mittel müssen die Rechten spüren, daß sie die wehrhafte Demokratie keinen Tag länger erträgt.“ In einem halben Jahr will der Ausschuß überprüfen, welche Maßnamen die Regierung ergriffen hat. (rg)

Rückschlag für Netz-TV: Kopp-Nachrichten beerdigt

Rottenburg/Neckar. Der Kopp-Verlag hat die Kopp-Nachrichten eingestellt. Diese Nachrichtensendung des württembergischen Verlags- und Versandhauses war fast zwei Jahre lang wochentäglich produziert und ins Netz gestellt worden. Das Studio ähnelte dem der Tagesschau. Vorgelesen wurden die Nachrichten meistens von der früheren Tagesschau-Sprecherin und jetzigen Kopp-Starautorin Eva Herman. Die Sendungen wurden regelmäßig von deutlich mehr als 10.000 Personen angeschaut. Eva Herman begründete das Ende der Kopp-Nachrichten in der letzten Sendung am 23. Dezember mit finanziellen Zwängen – alleiniger Grund seien die hohen Kosten. Über deren genaue Höhe macht das Unternehmen keine Angaben. Der Verlag werde seine Informationen weiterhin auf andere Weise anbieten. (rg)