© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 06/12 03. Februar 2012 Meldungen Berliner Polizei wehrt sich gegen Kritik BERLIN. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat
Vorwürfe der Berliner Grünen, die den Polizeibehörden eine fremdenfeindliche
Haltung unterstellt hatten, zurückgewiesen. „Die Kritik der Grünen geht an die
völlig falsche Adresse“, sagte der Berliner Landesvorsitzende Michael Purper der
JUNGEN FREIHEIT. So würden seit Jahren bereits Sensibilisierungskurse für
Polizeischüler zum Thema Rechtsextremismus abgehalten, sagte Purper. Hintergrund
sind Äußerungen der integrationspolitischen Sprecherin der Grünenfraktion im
Abgeordnetenhaus, Canan Bayram. Diese hatte den Sicherheitsbehörden vorgeworfen,
Zuwanderer als Opfer nicht ernst genug zu nehmen und als Täter zu schnell ins
Visier zu nehmen, berichtet die Welt. „Bei den Menschen entsteht der Eindruck,
daß sie diesem Staat nicht vertrauen können.“ Diese ausländerfeindlichen
Einstellungen zeigten sich bereits bei Ausdrücken wie „Döner-Morde“ und „Soko
Brandenburg senkt Wahlrecht auf 16 Jahre Potsdam. Brandenburg hat als zweites Bundesland
nach Bremen das aktive Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt. Der Landtag in Potsdam
beschloß in der vergangenen
Linksextremisten beschmieren Denkmal Würzburg. Linksextremisten haben ein Denkmal für in den Weltkriegen gefallene deutsche Studenten in Würzburg beschmiert. Dies geht aus einem Bekennerschreiben hervor, das auf der Internetseite Indymedia.Linksunten in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde. Als Begründung gaben die mutmaßlichen Täter die angeblich „geschichtsrevisionistische” Aufschrift des Denkmals, „Die Deutsche Studentenschaft im Gedenken an den Tod, das Opfer, das Vorbild“, an. Nach Angaben der anonymen Verfasser des Bekennerschreibens wurde das Ehrenmal im Würzburger Ringpark bereits zur Jahreswende verunstaltet. Ein Sprecher der Polizei sagte der JUNGEN FREIHEIT, die Sachbeschädigung sei den Behörden bisher noch nicht zur Anzeige gebracht worden. Erst im November hatten Anhänger der linken Szene ein Kriegerdenkmal in Bochum und mehr als 500 Soldatengräber in Göttingen geschändet. (CvM) |