© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  17/12 20. April 2012

Meldungen

Innsbruck: Konservative erringen Wahlsieg

INNSBRUCK. Der Piratenpartei ist es in Österreich erstmals gelungen, in ein Gemeindeparlament gewählt zu werden. Bei den Innsbrucker Kommunalwahlen erhielt die Tiroler Piratenpartei 3,8 Prozent der Stimmen und ein Abgeordnetenmandat. Der Landesverband wurde allerdings Anfang des Jahres nach internen Streitigkeiten aus der Bundespartei der österreichischen Piraten ausgeschlossen. Stärkste Kraft wurde die Österreichische Volkspartei (ÖVP) mit 21,9 Prozent der Stimmen. Die Liste „Für Innsbruck“, die sich zumeist aus ehemaligen ÖVP-Politikern rekrutiert, erreichte 21 Prozent. Während die Sozialdemokraten mehr als fünf Prozent verloren, konnten die Grünen leicht auf 19,1 Prozent zulegen. Die FPÖ steigerte sich von fünf auf 7,5 Prozent. Die Freiheitlichen hatten im Wahlkampf vor allem die steigende Ausländerkriminalität durch Nordafrikaner thematisiert. (ho)

 

Argentinische Öl-Pläne erzürnen Madrid

BUENOS AIRES. Argentinien will das Erdölunternehmen YPF enteignen. Eine entsprechende Gesetzesvorlage sieht vor, die Aktienmehrheit an dem Tochterunternehmen des spanischen Erdöl-Konzerns Repsol zu verstaatlichen. „Mit der bisherigen Politik des Ausverkaufs, des Produktionsmangels, des Verzichts auf eine eigene Ölförderung schaden wir unserem Wachstum“, begründete Staatspräsidentin Cristina Fernández de Kirchner ihre Entscheidung. Spanien wertete das Vorgehen Argentiniens als Affront und bestellte den argentinischen Botschafter in Madrid ein. „Jede feindliche Geste gegen spanische Unternehmen im Rest der Welt sieht die spanische Regierung als Angriff gegen sich selbst“, drohte Spaniens Industrieminister José Manuel Soria. (cs).

 

Fußball-EM: Einspurig von Berlin nach Warschau

WARSCHAU. Die Autobahn A2 zwischen Berlin und Warschau wird voraussichtlich erst nach der Fußball-EM befahrbar sein. Zwei Monate vor der EM seien nur 40 Prozent der Bauarbeiten auf dem Teilstück von Lodz nach Warschau ausgeführt, warnte die polnische Straßenbaudirektion. Die Wahrscheinlichkeit einer rechtzeitigen Fertigstellung sei sehr gering, schätzte der verantwortliche Ingenieur Leszek Szczepaniak gegenüber Polskie Radio. Immer wieder war es in der Vergangenheit auf dem 90 Kilometer langen Teilstück zu baulichen Verzögerungen gekommen. Zunächst hatte die chinesische Baufirma Covec das Handtuch geworfen, dann meldete das polnisch-tschechische Konsortium Konkurs an. Zudem wurden auf der gesamten A2 bisher 206 gravierende Baumängel festgestellt. Um den Verkehrsinfarkt vor der EM zu vermeiden, forderten Experten zuletzt die einspurige Freigabe der Autobahn. (cs)

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