© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  37/12 07. September 2012

Bilanz der Piraten nach einem Jahr in Landesparlamenten
Enttäuschung pur
Henning Hoffgaard

Transparenz? Politische Erneuerung? Neuer Politikstil? Seit fast einem Jahr sitzen die Piraten jetzt in deutschen Landesparlamenten und sind dabei an den eigenen Zielen gnadenlos gescheitert. Nicht weniger als eine neue Art, Politik zu machen, versprachen die Aufsteiger nach ihren Wahlerfolgen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Stattdessen ist auch innerparteilich Ernüchterung eingekehrt.

Bestehende Lücken im Parteiprogramm wurden, wenn überhaupt, nur notdürftig gestopft – und ohne daß nennenswerte Unterschiede zu bereits etablierten Parteien links der Mitte hervorstächen. Zu den wichtigen Wirtschafts- und Sozialproblemen fällt der Partei nichts Gescheites ein. Die Parteispitze um den Vorsitzenden Bernd Schlömer bleibt blaß, unwillig und unfähig, Akzente zu setzen; und Geschäftsführer Johannes Ponader ist vor allem mit einem beschäftigt: sich selbst. Wen wundert es da, daß viele Mitglieder keinen Beitrag zahlen. Einen Bundestagswahlkampf kann die Partei so jedenfalls nicht stemmen.

Die Piraten haben dadurch die Chance vertan, einen Keil in die Formation der etablierten Parteien zu treiben und ihre Kernthemen Transparenz und direkte Demokratie voranzubringen. In der Realität des deutschen Politikparketts sind die Piraten einmal aus der Reihe getanzt – und haben am Ende doch den Takt gehalten.

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen