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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 38/12 14. September 2012 Meldungen Namentlich abstimmen: Zuviel Transparenz droht Wiesbaden. Parteien stehen im Wettbewerb um Wähler, und namentliche Abstimmungen sind integraler Teil dieses Wettbewerbs. Laut Christian Stecker, Politologe an der Universität Potsdam, handele es sich hierbei um eine „Währung individueller Verantwortlichkeit“ (Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, 2/2011). Sinn der namentlichen Abstimmung sei allerdings weniger die Disziplinierung von Abgeordneten durch die Fraktion als der Versuch, den Blick der Öffentlichkeit auf das Abstimmungsverhalten der Konkurrenz zu lenken, um diese zu desavouieren. Wie eine Analyse von 115 Wahlperioden bundesdeutscher Länderparlamente seit 1967 zeige, machen dabei vor allem Oppositionsparteien von diesem Instrument Gebrauch. Ansonsten sieht Stecker in der kontinuierlich wachsenden Vorliebe für namentliche Abstimmungen auch ein Indiz für kritisch zu sehende schleichende Personenzentrierung des Politikbetriebs. Schließlich drohe eine Unterminierung des an sich sinnvollen Prinzips der kollektiven Verantwortlichkeit, also des geschlossenen Handelns der Vertreter einer Partei auf der Grundlage von Programmen, die am Gemeinwohl ausgerichtet seien, wenn der einzelne Abgeordnete für Freund und Feind sowie die Öffentlichkeit gläsern werde. (wk)
Erste Sätze Ich weiß nicht – für manche ist das Wort Vater wie ein Kaugummi, an dem sie endlos rumkauen, bevor sie ihn ausspucken. Horst Burger: Warum warst du in der Hitler-Jugend. Vier Fragen an meinen Vater, Reinbek 1978
Historisches Kalenderblatt 20. September 1982: Der von Bundesverteidigungsminister Hans Apel (SPD) verkündete neue Traditionserlaß der Bundeswehr wird wegen der allgemeinen Verurteilung von Traditionen aus Wehrmacht und Reichswehr höchst kontrovers aufgenommen. |