© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  14/13 / 29. März 2013

Europa brodelt
Euro-Krise: Die Rettungspolitik spaltet den Kontinent und schürt neuen Haß auf Deutschland
Thorsten Hinz

Die Euro-Krise eskaliert weiter. Das ist ein natürlicher Prozeß, denn die Krise liegt dem Esperanto-Geld in den Genen. Sie wird frühestens enden, wenn den Deutschen als letzten Bürgen die Konten leergeräumt sind und dann – vielleicht – das Interesse an der Gemeinschaftswährung erlischt. Den Kontenraub darf man ruhig wörtlich nehmen. Der Geist ist aus der Flasche! In Zypern wird das Verfahren gerade erprobt, das mit wechselnden Begründungen überall in Europa möglich ist.

Die Eurokraten scheuen sich nicht, alle Maßnahmen zu ergreifen, die ihnen zur Lebensverlängerung des Euro als geeignet erscheinen. Denn die Zauberlehrlinge, die die Gemeinschaftswährung durchgesetzt haben, sind ratlos, wie man den Monsterbesen wieder in die Ecke bekommt. Sie wollen das auch gar nicht. Es geht um Posten, Bezüge, um die Stellung in der Gesellschaft, den Bestand der Apparate. Die politisch-mediale Klasse, würde sie das Scheitern ihres Projekts einräumen, stünde vor einem Legitimationsverlust vergleichbar dem der Nomenklatura 1989 in den Ostblockstaaten.

Deshalb kauft sie Zeit, koste es, was es wolle. Und drittens ist der Euro ein Experimentierfeld, auf dem moderne Gesellschaften in eine postnationale Weltordnung transformiert werden. Mit der Drohung, andernfalls breche das Finanzsystem zusammen, werden Demokratie, Volkssouveränität, Sozialstandards und kulturelle Differenzierungen nachhaltig ausgehebelt.

Die größten Verlierer sind die Deutschen. Der Euro macht sie nicht bloß ärmer, er isoliert sie auch moralisch und politisch. Bereits jetzt weisen die Euro-Partner ihnen die Schuld an ihrem Elend zu. Was wir als Wohlstandsvernichtung und Treuebruch der politischen Klasse kritisieren, empfinden die anderen – gleichfalls mit einigem Recht – als Ausdruck deutscher Dominanz. Die früher problemlos-freundlichen Beziehungen zu unseren Nachbarn sind vergiftet.

In Zypern werden deutsche Fahnen heruntergerissen. Bei ihrem Athen-Besuch mußte die Kanzlerin von mehreren tausend Polizisten geschützt werden. Hakenkreuz-Plakate und Karikaturen, die den deutschen Michel in Hitler-Pose zeige, gehören zur Grundaustattung der Proteste. In Italien gehen Parteien erfolgreich mit antideutschen Parolen hausieren. Sogar der luxemburgische Außenminister beschwert sich öffentlich über die Arroganz der Bundesregierung.

Auch außerhalb Europas gerät Deutschland in den Fokus der Kritik. Im Sommer 2012 grummelte die New York Times, die Schuldenkrise sei von Deutschland herbeigeführt worden, um endlich die Dominanz über den Kontinent zu verwirklichen. Zu diesem Zweck hätte Deutschland überhaupt den Euro durchgesetzt. Das ist eine unsinnige und bösartige Unterstellung. Außerdem ist die New York Times das Sprachrohr der internationalen Finanzindustrie und der US-Eliten, die daran interessiert sind, daß Deutschland für die Schulden der anderen aufkommt. Der Vorwurf zeigt aber die Gefährlichkeit der Situation, in die unsere Eliten das Land manövriert haben.

Der größte Staat in einem Staatensystem weckt, sobald er auf Führung besteht, unvermeidlich die Befürchtung, er strebe nach Hegemonie. Er muß lernen, professionell damit umzugehen. Deutsche Politiker jedoch schwanken zwischen Unterwürfigkeit und plumper Machtdemonstration. Gerade hat Wolfgang Schäuble in einem Zeitungsinterview erklärt: „Zypern wird einen schweren Weg gehen – so oder so.“ Das trifft zu, doch es ist nicht die Sache des deutschen Finanzministers, das zu verkünden. Er gibt Demagogen die Gelegenheit, die Schwierigkeiten Zyperns als ein von Deutschland angeordnetes Verhängnis hinzustellen und die allzeit latenten NS-Assoziationen zu wecken.

Der Hauptgrund für die Spannungen, die sich im aktuellen Deutschenhaß entladen, liegt im Konzept des Euro selbst. Es ist richtig, daß die anderen Länder nach dem Mauerfall die Dominanz Deutschlands fürchteten und deshalb auf die Neutralisierung der D-Mark drängten. Die Bundesrepublik reagierte darauf panisch und ungeschickt, indem sie einem starren Währungssystem mit einem heterogenen und aufgeblähten Mitgliederkreis zustimmte.

Die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher hatte das deutsche Dilemma und die kommenden Konflikte sofort erfaßt: „Weil die Deutschen eine Scheu davor haben, sich selbst zu regieren, versuchen sie ein europäisches System zu schaffen, in dem sich keine Nation mehr selbst regiert. Doch auf lange Sicht kann ein derartiges System keine Stabilität besitzen, und angesichts von Deutschlands Größe und seinem Übergewicht kann in ihm unmöglich Ausgewogenheit herrschen. Die zwanghafte Beschäftigung mit einem europäischen Deutschland birgt die Gefahr in sich, daß ein deutsches Europa entsteht.“

Dieser Gefahr suchte Berlin durch demonstrative Großzügigkeit zu begegnen, die die anderen aber um so mehr in Abhängigkeit versetzte, denn ihre neue Kreditwürdigkeit war bloß von Deutschland geborgt. Die Deutschen wurden ebenfalls erpreßbarer denn je, denn das Wohlwollen der Euro-Partner hängt unmittelbar von ihrer Zahlungsbereitschaft ab.

Dieses Geschäftsmodell stößt jetzt an seine Grenze. Deutschland hat die Wahl, entweder seine wirtschaftliche, finanzielle und soziale Substanz aufzubrauchen, um das Euro-System noch eine Weile aufrechtzuhalten, oder den Geldhahn zuzudrehen und die anderen zu Maßnahmen zu zwingen, die zur allgemeinen Verarmung führen. Anders gesagt: Entweder gibt es seinem Selbsthaß nach und gibt sich seiner Selbstauslöschung hin oder es zieht den Haß der anderen auf sich.

Eine verantwortungsvolle Politik hätte diese Alternative unbedingt vermieden.