© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  23/13 / 31. Mai 2013

Meldungen

England: EU-kritische UKIP weiter im Aufwind

LONDON. Die EU-kritische United Kingdom Independence Party (UKIP) kann in Umfragen weiter zulegen. Wären am nächsten Sonntag Wahlen zum Europaparlament, würden 27 Prozent der Briten die Partei um Nigel Farage wählen. Die konservativen Tories könnten mit 21 und die sozialdemokratische Labour-Partei mit 23 Prozent rechnen, berichtet die Times. Bei den vergangenen Europawahlen im Jahr 2009 lag die UKIP noch bei 16,5 Prozent. Tories und Labour erhielten 27,7 beziehungsweise 15,5 Prozent der Stimmen. Farage umwirbt vor allem konservative Abgeordnete. Die Tory-Abgeordnete Nadine Dorries sagte dem Sender Sky News, es sei vorstellbar, daß sogar bis zu 100 Abgeordnete ein solches Angebot annehmen könnten. (ho)

 

Österreich droht mit Abzug von Golanhöhen

WIEN. Österreichs Kanzler Werner Faymann (SPÖ) hat mit dem Abzug der österreichischen Soldaten von der Golan-Mission gedroht. Bei einer Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber der syrischen Opposition sei zu befürchten, daß EU-Waffen gegen die UN-Schutztruppe am von Israel besetzten Golan eingesetzt werden könnten, erklärte Faymann. Bereits vor Wochen hatte die FPÖ den sofortigen Abzug  des Bundesheeres von den Golanhöhen beantragt. Laut FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sei die rechtliche Grundlage für einen Friedenseinsatz nicht mehr gegeben: „Jetzt herrscht Krieg. Das hat der syrische Außenminister klar festgehalten. Diese Situation ist von der Uno-Resolution, die den Friedenseinsatz regelt, nicht umfaßt.“ Österreich ist zur Zeit mit 378 Soldaten federführend an der Golan-Mission beteiligt. (ctw)

 

Homosexuellen-Demo sorgt für Protest 

KIEW. In der ukrainischen Hauptstadt haben Homosexuelle zum erstenmal für ihre Anliegen demonstriert. Trotz gerichtlichen Verbotes nahmen am „Marsch für die Gleichheit“ etwa hundert Personen teil, die Regenbogenfahnen zeigten sowie Transparente mit der Aufschrift „Homosexualität ist keine Krankheit“. Eine Abordnung von Homo-Netzwerkern aus Kiews Partnerstadt München, darunter Bürgermeister Josef Monatzeder (Grüne), führte die Kundgebung an. 400 Gegendemonstranten wurden von der Polizei auf Abstand gehalten. In der Ukraine ist gleichgeschlechtliche Betätigung legal, im Volk aber weitgehend geächtet. Nach Angaben der Kiewer Stadtverwaltung gingen im Vorfeld der Demonstration 500 Beschwerdebriefe ein. Wenige Tage zuvor unterzeichneten 61 Parlamentsabgeordnete einen offenen Brief, in dem sie ein generelles Verbot aller Homosexuellenparaden für die Monate Mai und Juni forderten. (ru)

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