© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  34/13 / 16. August 2013

Zwischen Reichstag und Kanzleramt
Der glückliche Thomas
Marcus Schmidt

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist in diesen Tagen viel unterwegs. Rund 40 Bundeswehrstandorte zwischen Neustadt in Holstein und Laupheim in Baden-Württemberg, zwischen dem nordrhein-westfälischen Geilenkirchen und Torgelow in Mecklenburg-Vorpommern liegen auf der Route seiner Sommerreise.

Die Tour dient offiziell dazu, sich ein Bild von der Stimmung in der Truppe zu machen und mit den Soldaten und Zivilbeschäftigten „ins Gespräch“ zu kommen. Ganz nebenbei haben derlei Sommerreisen den prima Nebeneffekt, daß sie am laufenden Band schöne Fotomotive gerade auch für die Lokalzeitungen produzieren. Für den Verteidigungsminister könnte es also kaum besser laufen. Doch Moment, war da nicht etwas?

Noch vor wenigen Wochen stand de Maizière mit dem Rücken zur Wand und mußte sich ernsthafte Sorgen machen, ob er sich noch bis zur Bundestagswahl im Amt des Verteidigungsministers halten kann. Fast täglich sah er sich in der Affäre um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ neuen Vorwürfen der Opposition und der Medien ausgesetzt. Was wußte der Minister wann über das Scheitern des Drohnenprojektes?

Doch dann kam Edward Snowden. Der medialen Aufregung rund um die angeblichen Spionageattacken des amerikanischen Geheimdienstes NSA, mit deren Enthüllung Snowden weltweit für Aufregung sorgte, hat den Ende Juli gestarteten Untersuchungsausschuß zum „Euro-Hawk“-Desaster langsam aber sicher im Sommerloch verschwinden lassen. De Maizière muß längst keinen Gedanken mehr an einen möglichen Rücktritt verschwenden. Daß er vor dem 22. September das Handtuch schmeißen muß, gilt in Berlin als ausgeschlossen. Selbst daß der CDU-Politiker nach einem Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl auch in der nächsten Legislaturperiode im Amt bleibt, wird von Beobachtern (wieder) für möglich gehalten.

Schuld an dieser Wendung ist die Opposition – allen voran die SPD. Von Anfang an war der Untersuchungsausschuß, dem für seine Arbeit nur wenige Wochen in der Sommerpause zur Verfügung standen, als Wahlkampfinstrument gedacht. Mit peinlichen Fragen sollte der durch die Affäre deutlich angeschlagene Verteidigungsminister in die Enge getrieben und im Idealfall sogar noch vor der Wahl zum Rücktritt genötigt werden. So der Plan der Wahlkampstrategen von SPD und Grünen. Vielleicht hätten sie lieber auf ihre Fachpolitiker wie den besonnenen SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold hören sollen, die den Sinn eines so unter Zeitdruck stehenden Ausschusses angezweifelt hatten. Zumal auch Politiker aus den eigenen Reihen, wie Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping, vor dem Untersuchungsausschuß Rede und Antwort stehen mußten.

Am Ende bewahrheitet sich, was ein CDU-Politiker blitzschnell erkannt hatte, nachdem die Opposition die Weichen für den Untersuchungsausschuß gestellt hatte: „Jetzt ist Thomas de Maizière gerettet.“