© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  49/13 / 29. November 2013

Es geht auch eine Nummer kleiner
Studie: Der Steuerzahlerbund hat das öffentlich-rechtliche Finanzierungssystem unter die Lupe genommen
Clemens Taeschner

Die erste, doch unzureichende Offenlegung einiger ARD-Geschäftszahlen (siehe Artikel oben) ist dem Deutschen Steuerzahlerinstitut zu verdanken. Deren Autorin Karolin Herrmann hatte mit ihrer im September publizierten Studie über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland und dem Zehn-Punkte-Plan, der mehr Transparenz verlangte, für den nötigen Druck gesorgt.

Im Hayek-Club Berlin stellte Herrmann in der vergangenen Woche ihre Arbeit vor. Interessant waren etliche Zahlen und Vergleiche, die den überspannten, wenn nicht gar totalitären Anspruch der Öffentlich-Rechtlichen erst recht verdeutlichten.

So ist die ARD das größte öffentlich-rechtliche Medienunternehmen der Welt. Deutschland leistet sich das weltweit teuerste öffentlich-rechtliche Rundfunksystem. Pro Jahr erhält dieses zwischen sieben und acht Milliarden Euro an Beiträgen.

Herrmann sieht ein Einsparpotential von mindestens 650 Millionen Euro, etwa bei den horrenden Kosten für Sportereignisse und Spielfilme, den Marketingkampagnen für den Zwangsbeitrag und beim Finanzausgleich für die wirtschaftlich nicht lebensfährigen Landesanstalten Bremen und Saarland, die mit ihren Nachbarländern fusionieren müßten.

Beispielhaft für andere Organisationsmodelle sind Länder wie Neuseeland oder die USA. So wird in den Vereinigten Staaten das öffentlich-rechtliche Radio- und TV-System – das National Public Radio und der Public Broadcasting Service – nur zu einem Fünftel aus Steuergeldern finanziert, derzeit etwa 445 Millionen US-Dollar im Jahr. Der größere Teil kommt durch Spenden zusammen. In Neuseeland wurde das öffentlich-rechtliche System in eine öffentliche Stiftung, die NZ On Air überführt. Das jährliche Budget hierfür ist mit etwa 130 Millionen Dollar vergleichbar dem jährlichen Betrag, den allein ein Sender wie Deutschlandradio Kultur erhält (218 Millionen Euro).

www.steuerzahlerinstitut.de

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