© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 05/14 / 24. Januar 2014
Einsicht der Woche Das Zeigen von NS-Symbolen steht in Deutschland unter Strafe. Daß es sich hierbei um eine massive Beschneidung der Meinungsfreiheit handelt, muß sich Deutschland nun ausgerechnet vom Leiter der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad va Schem, Avner Shalev, ins Stammbuch schreiben lassen. In einem „erzieherischen Prozeß“ und „öffentlicher Debatte“ und nicht mit dem Mittel des Strafrechts solle man jenen Irrlichtern beikommen, kommentierte Shalev einen entsprechenden Gesetzentwurf, über den die Knesset gerade berät . Während die Initiatoren des Entwurfs aus Netanjahus Likud auf europäisches Recht verweisen, protestiert die israelische Linke: „Sie versuchen die Leute zum Schweigen zu bringen und Meinungsfreiheit zu verhindern“, sagte die Abgeordnete Zehava Gal-On während einer Parlamentsdebatte. |