© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  05/14 / 24. Januar 2014

Hans-Peter Friedrich erfindet sich als Landwirtschaftsminister neu
Erhards Erbe
Ronald Gläser

Neben Berlins krisengeplagtem Bürgermeister Klaus Wowereit sah Hans-Peter Friedrich auf der Grünen Woche gleich doppelt frisch aus. Ein neuer Landwirtschaftsminister voller Tatendrang. Seine neue Rolle gefällt ihm. Sofort setzt Friedrich neue Akzente. Auf der Eröffnungspressekonferenz waren die wichtigsten Vokabeln „Markt“, „Gott“ und „Papst Franziskus“. Und zwar in dieser Reihenfolge.

Über Ökolandwirtschaft und Gentechnik sagt er: „Ich halte den Wunsch des Nachfragers in einer Marktwirtschaft für das Wichtigste.“ Extraförderungen für Ökobauern lehnt er ab: „Wir können nicht bestimmte Bereiche zur Subventionsnische erklären. Alles muß sich mittelfristig auf dem Markt durchsetzen.“ Lange haben die Deutschen keine so klaren, marktwirtschaftlichen Worte mehr aus dem Mund eines Ministers gehört. Da werden Erinnerungen an Friedrichs Parteifreund Karl-Theodor zu Guttenberg wach. Dieser hatte sich 2009 im Schnelldurchlauf den Ruf eines Wirtschaftsexperten erarbeitet. Er hat damals Staatshilfen an Opel verhindert, während Angela Merkel und Peer Steinbrück die Bankenindustrie mit Steuermilliarden bewarfen. Es sieht so aus, als wollte Friedrich nun diese Rolle des ordnungspolitischen Gralshüters in der „GroKo“ spielen. Was hilft gegen das Höfesterben (siehe nebenstehenden Artikel)? „Das beste Mittel dagegen ist mehr Marktwirtschaft“, findet Friedrich. Gerade den kleinen Bauern wurde das Leben durch zu viele Vorschriften schwergemacht. Friedrich ordoliberal dazu: „Ich plädiere dafür, daß wir den Schutz des Eigentums wieder mehr achten.“

Wirklich überraschend kommt Friedrichs Flirt mit der Marktwirtschaft nicht. In den neunziger Jahren war er als Mitarbeiter von Michael Glos an der Landwirtschaftsreform beteiligt, deren Ziel es war, die Butterberge und Milchseen abzubauen. (Was gelungen ist.) „Damals war es unser Ziel, den Bauern wieder mehr Freiheit zu geben, statt ihnen planwirtschaftlich vom Schreibtisch aus Vorgaben zu machen.“ Gute Vorsätze, die hoffentlich auch heute noch für ihn gelten.

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