© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  34/14 / 15. August 2014

Meldungen

Islamisten greifen Jesiden an

HERFORD. Im nordrhein-westfälischen Herford haben in der vergangenen Woche Auseinandersetzungen zwischen Jesiden und radikalen Muslimen zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Insgesamt waren mehrere hundert Beamte im Einsatz, um die Gruppen zu trennen, sagte ein Polizeisprecher der JUNGEN FREIHEIT. Drei Personen wurden verletzt. Die Einsatzkräfte nahmen sechs mutmaßliche Angreifer fest, die mehrheitlich aus Tschetschenien stammen. Bei einer anschließenden Demonstration von etwa 300 Jesiden kam es zu Sachbeschädigungen. Auseinandersetzungen gab es auch in Hannover. Dort versuchten in der vergangenen Woche rund 80 Jesiden, eine Polizeiwache in der Innenstadt zu stürmen. Sie wollten nach Angaben der Polizei eine junge Frau aus der Wache holen, die sich nach einem Familienstreit in das Gebäude geflüchtet hatte. (kh)

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Bosbach fordert schärfere Gesetze

BERLIN. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat eine Verschärfung des Ausländergesetzes gefordert. Hintergrund sind die Auseinandersetzungen zwischen Jesiden und Islamisten in der vergangenen Woche. „Wir dürfen nicht an der falschen Stelle tolerant sein“, sagte Bosbach der Berliner Zeitung. Die Hürde für die Ausweisung und Abschiebung von Ausländern liege derzeit zu hoch. „Meines Erachtens wäre es richtig, wenn beides schon erfolgen könnte, wenn jemand zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr ohne Bewährung verurteilt wird. Bisher liegt die Hürde bei drei Jahren.“ Zusätzlich forderte er eine Anpassung des Paragraphen 54. Bisher heißt es dort, daß Ausländer ausgewiesen werden können, wenn sie bei der Verfolgung ihrer politischen Ziele Gewalt anwenden oder zu Gewalt aufrufen. Eine Ausweitung des Paragraphen auf die gewalttätige Verfolgung religiöser Ziele sei notwendig, erläuterte Bosbach. (kh)

 

Widerstand gegen Homo-Lehrplan

HANNOVER. Rot-Grün in Niedersachsen plant eine verbindliche Thematisierung von „Homo-, Bi-, Trans- und Intersexualität“ in den Schulen. Gegen einen entsprechenden Antrag formiert sich nun im Internet Widerstand. Eine Petition gegen den Vorstoß wurde bisher von mehr als 2.700 Bürgern unterzeichnet. SPD und Grüne begründen ihre Pläne mit dem angeblich zunehmend „homophoben Klima“ an Schulen. So seien Wörter wie „Schwuchtel“ oder „Lesbe“ gebräuchliche Schimpfnamen. Die Gegner der Initiative fordern dagegen, daß keine Beeinflussung der sexuellen Orientierung in den Schulen zugelassen wird. „Den Kindern soll die Kindheit erhalten bleiben. Die Darstellung konkreter Sexualpraktiken hat daher in der Grundschule nichts zu suchen“, heißt es in der Petition. (ho)

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