© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  36/14 / 29. August 2014

Regierungsumbildung in Frankreich
Hollandes Schachzug
Jürgen Liminski

Auf den ersten Blick könnte man sagen: Das Stolpern in Paris hat begonnen. Denn es ist richtig, daß Präsident François Hollande auf einem historischen Tief von 17 Prozent Zustimmung im Volk verharrt und auch, daß sein Premier Manuel Valls rasant an Zustimmung verliert und jetzt bei 34 Prozent liegt. Und richtig ist auch, daß die Wirtschaftsdaten unerbittlich rot blinken, Frankreich befindet sich in einer leichten Rezession, die sich zu einer schweren entwickeln kann.

Aber das Duo Hollande/Valls ist nicht zu unterschätzen. Seit Wochen trägt es sich mit dem Gedanken, den Wahlmodus zu ändern. Bei Neuwahlen würden die Sozialisten mit dem aktuellen Mehrheitswahlrecht gnadenlos untergehen, weshalb der Angstpegel auf der Linken steigt. Mit dem Verhältniswahlrecht würde man dagegen drei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Die bürgerliche UMP würde, erstens, sehr viel weniger zulegen, zweitens, sich mit dem rechten Front National die konservativen Stimmen teilen müssen, und drittens, die linken Parteien würden weniger verlieren.

Hollandes Ziel ist, die UMP in eine Große Koalition mit den Sozialisten und so auch in die Verantwortung zu zwingen. So bliebe Hollande „Maître“ der Lage. Die Regierung Valls II ist nur eine Zwischenlösung, um Zeit zu gewinnen.

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