10.10.14 / Meldungen

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Neustart für „Euro Hawk“ rückt näher

BERLIN. Die Ankündigung von Verteidigungsminsiterin Ursula von der Leyen (CDU), das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ wiederzubeleben, ist beim Koalitionspartner SPD auf Zustimmung gestoßen. „Wir müssen das Ding zum Erfolg führen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der Rheinischen Post. „Dann haben wir zwar ein teures, aber herausragendes Aufklärungsgerät, das wir ins Bündnis einbringen können“, sagte er. Die Alternative sei nur, es ganz bleiben zu lassen. Von der Leyens Amtsvorgänger Thomas de Maizière hatte das Drohnenprojekt im vergangenen Jahr eingestellt, nachdem Probleme mit der technischen Zulassung aufgetreten waren. (ms)

NRW: AfD geht gegen Kommunalpolitiker vor

Duisburg. Die nordrhein-westfälische AfD hat Konsequenzen für zwei Politiker der Partei angekündigt, die bei der Postenvergabe im Duisburger Stadtrat für eine NPD-Politikerin gestimmt hatten. „Abstimmungen zugunsten dieser Partei“ seien ein „absolutes Unding“, sagte Landessprecher Marcus Pretzell. Nach einem Gespräch mit Pretzell trat einer der beiden Ratsherren, Alan Imamura, von allen Parteiämtern zurück. „Ich übernehme für diesen schweren Fehler die politische Verantwortung“, sagte Imamura der JUNGEN FREIHEIT. Er werde jedoch für die AfD weiter im Stadtrat sitzen und auch in der Partei bleiben. Unklar ist, was aus dem Duisburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Holger Lücht wird, der ebenfalls für die NPD-Kandidatin votiert hatte. Nach Pretzells Angaben war er zu keinem Gespräch bereit. Der Landessprecher forderte Lücht nun auf, die Partei zu verlassen. (ho)

Forscher distanzieren sich von Studie

BERLIN. Jeder dritte Deutsche wolle nicht neben Zigeunern leben, hieß es Anfang September in einer Studie zur Roma-Feindlichkeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Nun distanzierten sich mehrere Wissenschaftler von der Untersuchung. Die Antidiskriminierungsstelle habe die Werte bewußt nach oben korrigiert, berichtet der Spiegel. Konkret geht es um die Frage, ab wann die gegebenen Antworten als romafeindlich gewertet werden. Während die Wissenschaftler bei einzelnen Fragen nur die Skalenwerte sechs und sieben dementsprechend auslegten, erweiterte die Antidiskriminierungsstelle dies zum Teil auch auf den Skalenwert fünf und kam so auf deutlich höhere Werte. Laut den Wissenschaftlern hätten 20,4 Prozent der Deutschen es abgelehnt, neben Zigeunern zu wohnen. Nach der Neuinterpretation durch die Antidiskriminierungsstelle wurde daraus ein Drittel. Die Forscher hatten deswegen darum gebeten, im Vorwort der Studie alle Bezüge auf sich zu streichen. (ho)

Umfrage der Woche

Ausrüstungsmängel der Bundeswehr: Muß der Wehretat erhöht werden?

Ja, ansonsten kann Deutschland seinen internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen. 6 %

Nein, die Bundeswehr sollte in eine europäische Armee überführt werden. 1 %

Ja, nur so können die Streitkräfte die Landesverteidigung wieder sicherstellen. 50 %

Nein, die Bundeswehr sollte lieber ihre teuren Auslandseinsätze beenden. 44 %

abgegebene Stimmen gesamt: 827

Aktuelle Umfrage: Medienkrise: Haben Zeitungen noch eine Zukunft?

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