05.12.14 / Meldungen

Meldungen

Russische Gaspipeline erst einmal auf Eis gelegt

BUDAPEST/Moskau. Wenige Tage nachdem Ungarn bekanntgegeben hatte, im nächsten Jahr mit der Errichtung seines Abschnittes der South-Stream-Gaspipeline beginnen zu wollen, hat Rußland das Projekt gestoppt. Angaben der Budapester Zeitung zufolge hatten die EU und die USA Budapest gedrängt, auf die russische Pipeline, die Gas an der Ukraine vorbei von Rußland nach Europa transportieren sollte, zu verzichten. Rußlands Präsident Wladimir Putin wies nun darauf hin, daß nach der ausbleibenden Genehmigung Bulgariens weitere Arbeiten an dem Projekt „keinen Sinn“ hätten. Mit Blick auf die „destruktive Position der EU-Kommission“ zu South-Stream werde Rußland seine Energieträger nun in andere Regionen der Welt transportieren. (ctw)

Stolp: Erster schwuler Bürgermeister Polens

STOLP/POMMERN. In Polen wird zum erstenmal ein offen Homosexueller Bürgermeister. Im pommerschen Stolp (Słupsk) gewann der Schwulenaktivist Robert Biedroń die Stichwahl im Zuge der Landtags- und Kommunalwahlen. Er setzte sich am Sonntag mit 57 Prozent gegen den Kandidaten der in Warschau regierenden Bürgerplattform PO durch. Der Bürgermeister der sozialistischen SLD war nach zwölf Jahren im Amt nicht wieder angetreten. Biedroń war früher Mitglied der SLD. 2011 zog der heute 38jährige als Kandidat der linksliberal-antikirchlichen Partei „Ruch Palikota“ (Palikot-Bewegung) in das Parlament ein. Er war damals der erste, offen sich zur homosexuellen Lebensweise bekennende Sejmabgeordnete. In polnischen Medien ist vom „Phänomen Biedroń“ die Rede. (ru)

EU-Annäherung spaltet moldawische Wähler

KISCHINAU. Die Pro-EU-Parteien haben bei den Parlamentswahlen in Moldawien zusammen knapp 44 Prozent der Stimmen erhalten. Die Sozialisten, die eine stärkere Annäherung an Rußland fordern, wurden mit 21 Prozent stärkste Einzelpartei. Zünglein an der Waage sind nun die Kommunisten, die nach Angaben der Nachrichtenagentur Ria Novosti etwa 18 Prozent erreichten. Die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent. In den vergangenen Monaten hatten sowohl die EU als auch Rußland versucht, die Staatsführung in dem verarmten Land für sich zu gewinnen. So hob Brüssel im Eilverfahren die Visumpflicht für Personen aus Moldawien auf. Zugleich sind in der mehrheitlich von Russen bewohnten, faktisch unabhängigen Region Transnistrien mehrere tausend russische Soldaten stationiert. Vor der Wahl wurde die prorussische Patria wegen des Verdachts illegaler Parteienfinanzierung von der Abstimmung ausgeschlossen. Die Sozialisten kündigten an, weiter für eine engere Zusammenarbeit mit Rußland zu werben. (ho)