© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  03/15 / 09. Januar 2015

Meldungen

Linksextremisten organisieren sich neu

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat vor einer neuen linksextremistischen Gruppe gewarnt. Bei der „Radikalen Linken“ handele es sich um ein Sammelbecken ehemaliger Mitglieder der aufgelösten Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) und der in Auflösung befindlichen Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB), heißt es in einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme der Behörde. Die beiden Gruppen hatten in den vergangenen Jahren die linksextremistische Szene dominiert. Die Mitglieder der neuen Formation seien bereit, ideologische Differenzen zurückzustellen, um gemeinsam handeln zu können. „Mit dieser Entwicklung ist jedoch ausdrücklich keine Abkehr von Gewalt als Mittel zur Erreichung politischer Ziele verbunden“, warnt der Verfassungsschutz. (ms)

Bundeswehr kann Termez weiter nutzen

Berlin. Die Bundeswehr kann auch weiterhin ihren Stützpunkt in Termez in Usbekistan nutzen. Ein entsprechender Vertrag mit dem mittelasiatischen Land, der bislang geheimgehalten werde, sei bereits im September vergangenen Jahres unterzeichnet worden, berichtet der Tagesspiegel. Wieviel die Bundesregierung der usbekischen Regierung künftig für die Nutzung des Stützpunktes überweist, ist unbekannt. Experten gehen von mindestens 16 Millionen Euro im Jahr aus. Die Luftwaffe nutzt Termez seit 2002 als zentralen Umschlagplatz für die in Afghanistan stationierten Truppen. (ms)