06.02.15 / Meldungen

Meldungen

Europarat wird sich mit Fall „Smolensk“ befassen

Strassburg. Die Kommission der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wird sich mit der Flugzeugkatastrophe von Smolensk befassen, bei der im April 2010 der polnische Präsident Lech Kaczyński sowie hochrangige Militärführer ums Leben kamen (JF 8/13). Das teilte laut Angaben der Polnischen Presseagentur der Vizechef der Europäischen Konservativen im Europarat, Krzysztof Szczerski, mit. Der Beschluß, den in der Hauptsache Abgeordnete dieser Fraktion unterstützten, stellt fest, daß die Flugschreiber und das Wrack der explodierten Tupolew 154M „Schlüsselbeweise“ sind und von Rußland einer „politischen Entscheidung“ wegen absichtlich zurückgehalten werden. Rußland verletze damit das Recht und die Grundsätze der Zusammenarbeit, welche die Länder des Europarates verpflichten. An Rußland wird appelliert, die Beweisstücke, die Eigentum Polens sind, umgehend zurückzugeben. (ru)

Familienmutter wegen Spionagevorwurf in Haft

Moskau. Eine vierfache Mutter aus dem westrussischen Wjasma ist wegen Landesverrats inhaftiert und angeklagt worden. Der Kauffrau in Elternzeit, die laut russischen Medien einen zwei Monate alten Säugling hat und drei kleine Pflegekinder betreut, drohen bis zu 20 Jahre Haft. Der 37jährigen wird nach Artikel 275 des russischen Strafgesetzbuchs vorgeworfen, der ukrainischen Botschaft in Moskau telefonisch mitgeteilt zu haben, daß sich die Kaserne gegenüber ihrer Wohnung auffällig leerte und sie fürchte, die Soldaten würden in die Ukraine geschickt. Weder das Innenministerium noch der Geheimdienst FSB, der die Frau in ihrer Wohnung verhaftete, haben die Vorgänge bisher bestätigt. Der Fall ist diffizil, weil der Kreml beteuert, Rußland sei am Krieg im Südosten der Ukraine weder durch Soldaten noch Material beteiligt. (ru)

Nachwahl: Front National stärkste Kraft

PARIS. Bei einer Nachwahl im ostfranzösischen Departement Doubs wurde der rechte Front National (FN) stärkste Kraft. Da die 45jährige FN-Direktkandidatin Sophie Montel mit 32,6 Prozent aber die absolute Mehrheit verfehlte, findet am Sonntag eine Stichwahl statt. Dabei hofft der mit 28,8 Prozent zweitplazierte Kandidat der in Paris regierenden Sozialisten (PS), Frédéric Barbier, auf einen Sieg durch bürgerliche Wähler, die in der ersten Runde für Charles Demouge (UMP/26,5 Prozent) stimmten. Der Front de Gauche (Linksfront) kann in der Stichwahl nicht antreten, da sein Kandidat Vincent Adami mit 3,7 Prozent das Quorum verfehlte. Der Urnengang wurde notwendig, weil der bisherige PS-Abgeordnete Pierre Moscovici zum EU-Wirtschaftskommissar aufstieg. (fis)