© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  10/15 / 27. Februar 2015

Meldungen

Studie: Gesellschaft rückt nach links

BERLIN. Die deutsche Gesellschaft hat sich nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Klaus Schroeder nach links verschoben. „Generell ist die Gesellschaft nach links gerückt und die Parteien auch“, sagte Schroeder Zeit Online. Dies geht aus der Untersuchung „Gegen Staat und Kapital – für die Revolution“ hervor. Demnach sind linksextreme Ansichten in der Gesellschaft weiter verbreitet als bislang angenommen. So teile etwa jeder sechste Deutsche linksradikale oder linksextreme Positionen, jeder fünfte plädiere sogar für eine Revolution. Mehr als 60 Prozent vertraten die Auffassung, Deutschland sei keine wirkliche Demokratie, da die Wirtschaft zu großen Einfluß auf politische Entscheidungen habe. Knapp die Hälfte der Befragten sprach sich dafür aus, das staatliche Gewaltmonopol beizubehalten, 46 Prozent waren für dessen Abschaffung. (krk)

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Zahl der Fälle von Kirchenasyl steigt

BERLIN. Die Zahl der Fälle von Kirchenasyl in Deutschland steigt auch im neuen Jahr weiter stark an. Mitte Februar zählte die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ 226 Fälle, berichtet die Welt. Dies entspricht einem Plus von 13 Prozent gegenüber dem Vormonat. Im Vergleich zum Januar 2014 sind die Zahlen sogar um mehr als 500 Prozent gestiegen. Damals hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft 34 Fälle von Kirchenasyl registriert. Bei den derzeit 226 Fällen geht es um mindestens 411 Personen. Beim Großteil der Fälle, nämlich 187, handelt es sich um sogenannte Dublin-Kirchenasyle. Das heißt, den Betroffenen droht keine Abschiebung in ein Krisengebiet, sondern die Überführung in das EU-Mitgliedsland, in dem sie als erstes Asyl beantragt haben. Das Bundesinnenministerium sieht in den steigenden Zahlen daher einen Mißbrauch des Kirchenasyls und fürchtet ein Unterlaufen der europäischen Flüchtlingspolitik. (krk)

 

Vertriebene: Gedenkfeier im Historischen Museum

Berlin. Die Bundesregierung plant für den in diesem Jahr am 20. Juni erstmals stattfindenden „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ eine Gedenkveranstaltung im Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums im Berliner Zeughaus. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Danach sei an dem Gedenktag künftig jährlich eine Gedenkstunde mit Reden und einer musikalischen Umrahmung geplant. Die würdige Begehung des Gedenktages solle Gelegenheit bieten, die Themen Flucht und Vertreibung im gesellschaftlichen Bewußtsein zu stärken und historisches und aktuelles Geschehen zu vergegenwärtigen. Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr beschlossen, daß jährlich am 20. Juni der Opfer von Flucht und Vertreibung gedacht werden soll. (ms)

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