06.03.15 / Meldungen

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Abgeordnete beraten über Rot-Rot-Grün

Berlin. Mehrere Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei arbeiten offenbar an gemeinsamen Eckpunkten für einen möglichen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl 2017. Am vergangenen Wochenende trafen sich hierzu 17 Abgeordnete aller drei Parteien in Berlin zu einer zweitägigen Klausurtagung, berichtet die Frankfurter Rundschau. Nach der rot-rot-grünen Regierungsbildung in Thüringen gebe es „wieder eine gewisse Phantasie“, sagte der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe. „Im Moment wirken die Dinge auf Bundesebene eher festgefahren. Aber gesellschaftliche Stimmungen kann man verändern“, sagt Sven-Christian Kindler (Grüne). Demnach sollen die Eckpunkte in den kommenden Monaten ausgearbeitet werden. An dem Treffen nahmen der Zeitung zufolge auch SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und Vorstandsmitglied Niels Annen teil. Die Linkspartei ist unter anderem mit Halina Wawzyniak vertreten, die dem Parteivorstand angehört. (ms)

Deutlich mehr Asylbewerber aus Afrika

Berlin. Die Zahl der männlichen Asylbewerber aus Afrika ist 2014 Jahr stark gestiegen. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mitteilte, beantragten im vergangenen Jahr 31.041 Männer aus Afrika Asyl in Deutschland. Dies entspricht einer Steigerung UM 80 Prozent im Vergleich zu 2013. Damals stellten 17.219 afrikanische Männer einen Asylantrag. Im Vergleich zu 2012 war sogar eine Steigerung um fast 425 Prozent zu verzeichnen (5.915 Anträge von Afrikanern). Zudem kamen im vergangenen Jahr fast viermal so viele männliche afrikanische Asylbewerber wie weibliche. Die Zahl der Afrikanerinnen stieg von 5.196 im Jahr 2013 auf 8.281 (plus 59 Prozent) im vergangenen Jahr. Ein ähnliches Bild bot sich bei den Asylbewerbern aus Asien. Hier stieg die Zahl der männlichen Flüchtlinge von 28.592 im Jahr 2013 auf 52.079, was einem Plus von 82 Prozent entspricht, im Vergleich zu 2012 von 142 Prozent. Auch hier überwog der Männeranteil deutlich. (ms)

Kirchenasyl: Maas ruft zur Besonnenheit aufs

BERLIN. Im Streit um das Kirchenasyl hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu Besonnenheit aufgerufen. „Eine Debatte über das Kirchenasyl sollten wir ohne jede Schärfe führen“, sagte Maas dem Tagesspiegel. Daß die Kirchen aus Barmherzigkeit in Einzelfällen Flüchtlingen Schutz gewährten, sei „eine christliche Tugend“. Zugleich müsse aber gelten: „Das Rechtsmonopol liegt beim Staat und nicht bei den Kirchen.“ Er habe „allerdings auch überhaupt nicht den Eindruck, daß die Kirchen die Anerkennung der staatlichen Gesetze in irgendeiner Art und Weise bezweifeln“. (ms)

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