© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 17/15 / 17. April 2015

Die Gretchenfrage
Ghetto oder Gegenbewegung? Der Front National steht beispielhaft für ein europäisches Phänomen
Michael Paulwitz

Der Familienzwist im Hause Le Pen war für saftige Schlagzeilen gut. Die Intensität, mit der man sich dort zuletzt beharkte, zeigt, daß es um mehr ging als um politisch-taktische Detailfragen. Über der vorläufig beigelegten Fehde im Front National (FN) steht die Gretchenfrage, die bislang noch jede politische Bewegung beantworten mußte, die in einem europäischen Land mit Aussicht auf Erfolg das Establishment von der rechten Seite des politischen Spektrums aus herausgefordert hat: Wie „rechts“ darf, kann und soll sich eine Partei positionieren, die Wahlen gewinnen, selbst Themen setzen und politischen Einfluß erobern will?

Ihre Partei hat die Chefin offenkundig hinter sich. Für den Front National ist der Richtungsstreit dennoch ein durch die familiäre Besetzung pikant aufgeladenes Déjà-vu: 1998 hatte Generalsekretär Bruno Mégret mit zahlreichen Führungs- und Parteimitgliedern aus Protest gegen den starren und konfrontativen Stil des Parteigründers den Front National verlassen und den – erfolglos gebliebenen – Mouvement National Républicain gegründet.

Le Pens Tochter Marine unternahm schließlich nach Antritt des Parteivorsitzes 2011 einen zweiten Anlauf zur Modernisierung und „Entdiabolisierung“. Sie setzt dabei auf fähige bürgerliche Persönlichkeiten wie Florian Philippot, der wie Mégret in den Kaderschmieden der wirtschaftlichen und politischen Eliten Frankreichs sozialisiert und ausgebildet worden war und sich als langjähriger Sympathisant (erst) nach dem von der neuen Parteichefin eingeleiteten Imagewandel auch offen zum Front National bekannte.

Marine Le Pens Strategie folgt der Erkenntnis, daß eine Partei, die nicht nur ideologische Überzeugungstäter in Fundamentalopposition sammeln, sondern ein System von innen heraus verändern will, zum einen ihr Wählerpotential erweitern muß, indem sie brennende Probleme aufgreift, die von der politischen Klasse ignoriert werden. Zum anderen aber kann sie nicht ohne Zugang zum Herrschaftswissen der Etablierten erfolgreich sein und darf deswegen Mitglieder und Wähler aus diesen Kreisen nicht durch extremistisches und rabaukenhaftes Auftreten verprellen.

Der Querschuß Jean-Marie Le Pens ist auch als Warnung zu verstehen, sich dabei nicht zu weit von der weltanschaulich geprägten Stammklientel zu entfernen, die eine verläßlichere Bank bietet als volatile Protestwähler. Daß er dafür ausgerechnet mit seiner notorischen Aussage zu den Gaskammern der nationalsozialistischen Konzentrationslager provozierte, für die er schon einmal verurteilt worden war, zeugt freilich von Altersstarrsinn und ideologischer Verblendung: Derlei Debatten stoßen nicht nur die Masse der Wähler, sondern auch der eigenen Mitglieder ab, sie sind der sichere Weg zurück ins Ghetto.

Daß die Warnung dennoch nicht unbegründet ist, zeigt das Schicksal der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) unter Jörg Haider, der aus einer verschlafenen Kleinpartei die zweitstärkste Kraft des Landes formte und in die Regierung führte, aber durch einseitige Bevorzugung junger Technokraten und Karrieristen – der „Buberlpartie“ – gegenüber der nationalfreiheitlichen Stammklientel in die Sackgasse geriet, die eigene Partei spaltete und scheiterte. Noch extremer agierte der Italiener Gianfranco Fini, der radikal mit der Faschismus-Nostalgie seines Mentors Giorgio Almirante brach, den Movimento Sociale Italiano (MSI) zur Alleanza Nazionale (AN) umformte, Außenminister und Parlamentspräsident wurde, um nach zahllosen Wendungen, Spaltungen und Neugründungen doch in der Bedeutungslosigkeit zu landen – ein weiterer Egomane, der in abgehobener Selbstüberschätzung das eigene Werk zerstörte.

Den Häutungsprozeß, den Marine Le Pen dem Front National verordnet hat, mußte in unterschiedlicher Ausprägung jede der erfolgreichen europäischen Bewegungen durchmachen, die gemeinhin unter dem wenig tauglichen Begriff „rechtspopulistisch“ eingeordnet werden: die United Kingdom Independence Party (Ukip) von Nigel Farage, die sich ebenso wie der FN von Ghettoparteien wie der britischen BNP oder der deutschen NPD abgrenzt, auch weil die sich auf die Bedienung einer rechtsextremen Stammklientel beschränken; die Schwedendemokraten und die Wahren Finnen, die nur anfangs auch mit radikal rechten Bewegungen paktierten; oder die Dänische Volkspartei, die sich unter Pia Kjaersgaard vom querulantischen Steuerrebellentum des Gründervaters Mogens Glistrup absetzte.

Die Frage, auf die jeweils eigene nationale Antworten gefunden werden müssen – vom eher sozialistischen FN bis zu sozialdemokratischen, konservativen und freiheitlichen Ansätzen –, ist dabei nicht, wie „rechts“, sondern wie authentisch eine Bewegung ist: Will man im engen Bezirk der unbedingten „reinen Lehre“ verharren, zu den Etablierten dazugehören oder Gegenbewegung zum Establishment sein? Wer letzteres will, braucht einen archimedischen Punkt, um dieses aus den Angeln zu heben.

Gemeinsamer Nenner der in den letzten Jahren erfolgreichen Bewegungen ist, in landesspezifischen Abwandlungen, die Verteidigung der nationalen Souveränität und Identität gegen EU-Zentralismus, Multikulturalismus, Masseneinwanderung und Asylmißbrauch und die Betonung bürgerlicher Freiheiten gegenüber umverteilenden Steuer-, Schulden- und Wohlfahrtsapparaten und der Bevormundung durch „Gender“- und andere neosozialistische Ideologien.

Erst wer seine Linie gefunden hat, kann sich sinnvoll und überzeugend von Kräften abgrenzen, die nicht dazupassen. Wer sich dagegen die Abgrenzung allein von den Etablierten vorgeben läßt und sich rein taktisch-beliebig aufstellt, muß scheitern. Für die Alternative für Deutschland (AfD), die ihren Rhythmus offenkundig in vielerlei Hinsicht noch nicht gefunden hat, gibt es nicht nur in Frankreich noch viel Anschauungsunterricht und Stoff zum Nachdenken.