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Polizei verhindert islamistischen Anschlag in Hessen
Klare Kante gegen Salafisten
Hans-Jürgen Irmer

Der islamistische Terror ist in Deutschland angekommen. Dank unserer Sicherheitsbehörden, einer aufmerksamen Mitarbeiterin eines Baumarktes – der man sehr dankbar sein muß – und „Kommissar Zufall“ ist noch nicht mehr passiert.

Ideologische Grundlage für Islamisten ist der Koran. Deshalb ist eine öffentliche Debatte über eine zeitgemäße Auslegung des Korans nötig. Das Christentum hat die Aufklärung hinter sich – der Islam hoffentlich vor sich.

Unabhängig davon muß der Staat mehr als bisher „klare Kante“ zeigen. Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung, einen personell gut ausgestatteten Verfassungsschutz, ein Verbot aller salafistischen Aktivitäten und Vereine in Deutschland, eine enge Kooperation der muslimischen Verbände mit den Sicherheitsorganen, ein Ausreiseverbot für potentielle Islamisten und ein Wiedereinreiseverbot für Rückkehrer sowie die erleichterte Möglichkeit des Entzuges der deutschen Staatsbürgerschaft – und aufgeklärte Politiker, die den Mut haben, die Probleme zu benennen, die uns im Zusammenhang mit dem Islamismus begegnen.

Hans-Jürgen Irmer ist Mitglied des Hessischen Landtages (CDU).

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